Polizei: Neue Direktion für Spezialeinheiten

Konkret werden etwa die Cobra und verschiedene Observationseinheiten bald einer vereinheitlichten Administration unterstehen. Das soll Personaleinsparungen in der Führungsebene bringen.

Archivbild: Ein Cobra-Beamter im Einsatz
Archivbild: Ein Cobra-Beamter im Einsatz
Archivbild: Ein Cobra-Beamter im Einsatz – APA/PAUL PLUTSCH

Mit der Schaffung einer neuen Direktion sollen noch bis zur ersten Jahreshälfte die Spezialeinheiten der Exekutive effizienter gesteuert werden. Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums, bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht des ORF-"Ö1-Morgenjournals". Die interne Administration wird unter anderem beim Einsatzkommando Cobra oder dem Entschärfungsdienst zusammengefasst, so Grundböck. Personaleinsparungen in der Führungsebene würden im zweistelligen Bereich liegen.

Konkret werden Cobra, der operative Personenschutz, das operative Zentrum für Ausgleichsmaßnahmen, der Entschärfungsdienst sowie die Observationseinheiten des Bundeskriminalamts und des Verfassungsschutzes einer vereinheitlichten Administration unterstehen. Die Umsetzung dieser Reform im Innenministerium wird laut Grundböck im Mai abgeschlossen sein, noch in der ersten Jahreshälfte soll diese logistische Straffung dann konkret werden. Standorte sind von dieser Strukturreform nicht betroffen, betonte der Sprecher.

Andere Bereiche sollen gestärkt werden

Durch den noch zu bestellenden Direktor für Spezialeinheiten unterstehen dann dem Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, zusammen mit dem Bundeskriminalamt und dem Verfassungsschutz die drei zentralen Einheiten der Exekutive direkt. Diese Straffung im hierarchischen Überbau wird auch mit einer klareren Aufgabentrennung innerhalb der betroffenen Einheiten einhergehen, sagte der Sprecher.

Wie Kogler dem Morgenjournal sagte, würden die Personaleinsparungen im administrativen Bereich dazu genützt, andere Bereiche zu stärken. Dabei nannte der seit 1. Jänner amtierende Generaldirektor vor allem Verstärkung bei der Observation beim Schutz kritischer Infrastruktur, Internetkriminalität und religiösen Extremismus.

(APA)

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