Der neue Generalsekretär erklärte seine Funktion.
Wien. Dem einen oder anderen Uniformierten fiel es am Donnerstagvormittag auf, und zwar nicht unbedingt positiv: Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) war beim „Sicherheitspolitischen Jahresauftakt“ nicht anwesend. Das ist jenes traditionelle Event des Bundesheers, bei dem nicht nur die aktuelle und künftige Gefahrenlage besprochen wird. Sondern auch die wichtigsten Persönlichkeiten des Ressorts zusammenkommen.
Statt Kunasek hielt daher der neue Generalsekretär, Wolfgang Baumann, die Eröffnungsrede. Er erklärte gleich seine Funktion, die im Ressort neu geschaffen wurde: „Sehen Sie mich als beamteter Staatssekretär, als stellvertretenden Minister.“ Eine wichtige Aufgabe für das Ressort sei nun, die Nachfolge der Saab-105-Flieger zu finden. Der Prozess werde transparent erfolgen, meint er. „Keiner der Mitarbeiter hat ein Interesse daran, irgendwann in einem Untersuchungsausschuss zu sitzen.“
Erwin Hameseder, offizieller Milizbeauftragter und Chef der Raiffeisen-Holding Niederösterreich und Wien, plädierte für „die Fortsetzung der budgetären Trendwende“. Auch wenn es im Regierungsprogramm nicht stehe, sei er für eine „schrittweise Erhöhung auf ein Prozent des BIPs“.
„Engere Verzahnung“
Hameseder trat auch für die Einführung von verpflichtenden Übungen für Milizsoldaten ein – das sind jene Uniformierte, die einen zivilen Hauptberuf haben und für eine gewisse Zeit für die Truppe im Einsatz sind. Vor Jahren wurden diese Pflichtübungen abgesagt.
Außerdem, sagte Hameseder, komme es zu immer mehr Überschneidungen zwischen Innenministerium und Verteidigungsressort. Es brauche eine klare, gesetzliche Aufgabenteilung – aber auch eine „engere Verzahnung der staatlichen Institutionen“. (ib)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.01.2018)