Der Abgang einer roten Reizfigur

Sonja Wehsely. Die Wiener Gesundheits- und Sozialstadträtin verlässt – nicht ganz überraschend – die Politik. Sie wird Managerin in Deutschland und hinterlässt ein schwieriges und riesiges Ressort mit vielen Baustellen

Sonja Wehsely bei ihrer Rücktritts-Pressekonferenz am Freitag
Sonja Wehsely bei ihrer Rücktritts-Pressekonferenz am Freitag
Sonja Wehsely bei ihrer Rücktritts-Pressekonferenz am Freitag – Akos Burg / Die Presse

Man hat den Eindruck, dass Sonja Wehsely die Spannung genießt. Circa zwanzig Minuten referiert sie zu dem ursprünglichen Thema ihrer Pressekonferenz: ihrer Zehn-Jahres-Bilanz als Gesundheits-und Sozialstadträtin. Bevor sie zu dem kommt, weswegen an diesem Freitag alle da sind: ihrem Rücktritt. Damit wurde zwar gerechnet, aber erst nächste Woche bei der Vorstandstagung der Wiener SPÖ.


Mit 26. Jänner verlässt Wehsely nach 20 Jahren Rathaus die Politik. Sie übernimmt mit 1. April eine Führungsposition bei Siemens Healthineers in Deutschland. Die profitable Health-Care-Schiene von Siemens produziert technische Geräte für den Spitalsbereich. Der Deal mit Wehsely ist über Deutschland gelaufen, aber auch dort ist weder die SPÖ (Stichwort: Gitti Ederer) noch der Name Wehsely unbekannt: Wehselys Vater war Leiter des Beteiligungsmanagements bei Siemens Österreich und hatte Aufsichtsratsfunktionen in Konzerngesellschaften.


Ihren wohl letzten Medientermin als Stadträtin nutzt Wehsely auch für die Deutungshoheit über die Ereignisse der vergangenen Monate. Für ihre Version, warum die Dinge so kamen, wie sie gekommen sind. Demnach ist ihr Abschied selbst gewählt. Bereits Anfang 2016 habe sie über einen Wechsel nachgedacht. Und vor einem halben Jahr habe sie gewusst, „dass ich mich in die Auseinandersetzungen in der Partei nicht so einbringen werde, wie es andere tun.“ Das gelte auch für das Nachfolgeringen um das Amt des Bürgermeisters („der tollste Job der Welt“). Michael Ludwig darf sich da wohl angesprochen fühlen.

Definiere „freiwillig“

Wehsely zufolge wurde der Vertrag mit Siemens vor Monaten konkret. Am Donnerstag habe sie unterschrieben und daher nicht die Parteivorstandstagung abwarten können. Bei aller Wichtigkeit der Stadtpolitik – ein internationales Unternehmen könne sich nicht nach deren Termine richten, so Wehsely spitz. Der Bürgermeister wurde erst kurz zuvor informiert. „Er hat gesagt, wenn sie (die Journalisten, Anm.) dich fragen, sag ihnen: ,Du wärst nicht getauscht worden.‘“
Das kann man glauben. Oder nicht. Intern heißt es, Wehsely hätte bis zum Schluss um ihren Verbleib gekämpft. Und dass ihr Abgang nicht freiwillig, sondern ein Muss war. Angesichts der Aussicht auf den negativen Rechnungshof-Bericht zum Krankenhaus Nord. Und auch, weil jemand, der Partei und Öffentlichkeit derart polarisiert, nichts mehr wird. Schon gar nicht Bürgermeisterin.


Wobei Wehsely jene Eigenschaften, die man ihr vorwirft, wie etwa den Hang zur Brechstange Tugend, umdeutet: Immer wieder flicht sie bei ihrem Rückblick ein, dass sie nie für halbe Lösungen zu haben gewesen sei, auch wenn „dann nicht alle die Welle machen“. Von „Beliebtheitsdellen“ habe sie sich nie abschrecken lassen. Und es wird deutlich, wie sie sich sieht: Wehsely, die resolute Kämpferin. Auch gegen interne Widerstände. Gefragt nach ihren Fehlern sagt Wehsely denn auch: Man könne die Frage stellen, ob sie manches hätte bedächtiger angehen können. Dennoch würde sie alles wieder so machen, denn wenn man bedächtig sei, passiere nichts in der Stadt. Ganz falsch ist das nicht.


Soweit zu Stilfragen. Und inhaltlich? Wehsely zieht eine reine Erfolgsbilanz - Fehler kommen in ihrem Rückblick kaum vor. Tatsächlich gab es Erfolge: zum Beispiel das von ihr umgesetzte Geriatriekonzept oder die Gesundheitsreform im Bund, bei der sie mitgearbeitet hat. Ein Pluspunkt ist auch die von ihr mitverantwortete Flüchtlingspolitik: Wien hat sehr früh auf Integration ab dem ersten Tag gesetzt.


Der Haben-Seite steht jedoch ein fettes Soll gegenüber: vor allem der Krankenanstaltenverbund samt seinem Direktor. Der KAV, den Wehsely zwar nun richtiger Weise ausgliedern will, ist, freundlich formuliert, ineffizient, das von ihm geplante KH Nord ein Hort böser finanzieller Überraschungen. In Erinnerung bleiben wird auch der Dauer-Streit mit der Ärztekammer und die fehlende Kontrolle der Kindergärten. Am Anstieg der Mindestsicherung ist Wehsely dagegen nur bedingt schuld.
Wehselys Bilanz fällt letztlich ambivalent aus – und nicht sachpolitisch. Sie war in der Partei (auch durch Lebensgefährten SPÖ-Klubchef Andreas Schieder) gut vernetzt, trotzdem oft unbeliebt. Ideologisch stand sie (gerade in der Flüchtlingsfrage auch aus biografischen Gründen ) links. Gleichzeitig konnte sie bei konkreten Vorschlägen fast schmerzfrei pragmatisch sein. Sie war einerseits manchmal unangenehm, übte Druck aus. Andererseits sorgten ihre undiplomatischen „Sager“ für Aufmerksamkeit.

 

Wehsely: Geübte Politikerin mit steiler Karriere

Definiere „freiwillig“

Wehsely zufolge wurde der Vertrag mit Siemens vor Monaten konkret. Am Donnerstag habe sie unterschrieben und daher nicht die Parteivorstandstagung abwarten können. Bei aller Wichtigkeit der Stadtpolitik – ein internationales Unternehmen könne sich nicht nach deren Termine richten, so Wehsely spitz. Der Bürgermeister wurde erst kurz zuvor informiert. „Er hat gesagt, wenn sie (die Journalisten, Anm.) dich fragen, sag ihnen: ,Du wärst nicht getauscht worden.‘“
Das kann man glauben. Oder nicht. Intern heißt es, Wehsely hätte bis zum Schluss um ihren Verbleib gekämpft. Und dass ihr Abgang nicht freiwillig, sondern ein Muss war. Angesichts der Aussicht auf den negativen Rechnungshof-Bericht zum Krankenhaus Nord. Und auch, weil jemand, der Partei und Öffentlichkeit derart polarisiert, nichts mehr wird. Schon gar nicht Bürgermeisterin.


Wobei Wehsely jene Eigenschaften, die man ihr vorwirft, wie etwa den Hang zur Brechstange Tugend, umdeutet: Immer wieder flicht sie bei ihrem Rückblick ein, dass sie nie für halbe Lösungen zu haben gewesen sei, auch wenn „dann nicht alle die Welle machen“. Von „Beliebtheitsdellen“ habe sie sich nie abschrecken lassen. Und es wird deutlich, wie sie sich sieht: Wehsely, die resolute Kämpferin. Auch gegen interne Widerstände. Gefragt nach ihren Fehlern sagt Wehsely denn auch: Man könne die Frage stellen, ob sie manches hätte bedächtiger angehen können. Dennoch würde sie alles wieder so machen, denn wenn man bedächtig sei, passiere nichts in der Stadt. Ganz falsch ist das nicht.

Soweit zu Stilfragen. Und inhaltlich? Wehsely zieht eine reine Erfolgsbilanz - Fehler kommen in ihrem Rückblick kaum vor. Tatsächlich gab es Erfolge: zum Beispiel das von ihr umgesetzte Geriatriekonzept oder die Gesundheitsreform im Bund, bei der sie mitgearbeitet hat. Ein Pluspunkt ist auch die von ihr mitverantwortete Flüchtlingspolitik: Wien hat sehr früh auf Integration ab dem ersten Tag gesetzt.


Der Haben-Seite steht jedoch ein fettes Soll gegenüber: vor allem der Krankenanstaltenverbund samt seinem Direktor. Der KAV, den Wehsely zwar nun richtiger Weise ausgliedern will, ist, freundlich formuliert, ineffizient, das von ihm geplante KH Nord ein Hort böser finanzieller Überraschungen. In Erinnerung bleiben wird auch der Dauer-Streit mit der Ärztekammer und die fehlende Kontrolle der Kindergärten. Am Anstieg der Mindestsicherung ist Wehsely dagegen nur bedingt schuld.
Wehselys Bilanz fällt letztlich ambivalent aus – und nicht sachpolitisch. Sie war in der Partei (auch durch Lebensgefährten SPÖ-Klubchef Andreas Schieder) gut vernetzt, trotzdem oft unbeliebt. Ideologisch stand sie (gerade in der Flüchtlingsfrage auch aus biografischen Gründen ) links. Gleichzeitig konnte sie bei konkreten Vorschlägen fast schmerzfrei pragmatisch sein. Sie war einerseits manchmal unangenehm, übte Druck aus. Andererseits sorgten ihre undiplomatischen „Sager“ für Aufmerksamkeit.

 

SPÖ Wien: Wer kommen und wer gehen könnte

Nächste Laura Rudas?

In der Wirtschaft kann Wehsely beweisen, ob sie wirklich so ist, wie sie sich sieht: eine Entscheiderin. Wenn es gut läuft, wird sie die nächste Laura Rudas. Die zog belächelt, von dannen. Nun soll ihr Häupl nachtrauern. Und wenn es nicht gut läuft? Nun dann passiert auch nicht viel. In einer Partei, die sich am liebsten mit sich selbst beschäftigt, wird man schnell vergessen.

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