Die israelische Außenministerin Livni will nach eigenen Worten lieber in die Opposition, als auf den Spitzenplatz in der künftigen Regierung zu verzichten. Der knappe Vorsprung ihrer Kadima-Partei bei der Parlamentswahl am 10. Februar berechtige sie zur Führung der neuen Regierung. Sollte sie das Mandat nicht erhalten, werde sie ihren "Kampf für das Richtige" in der Opposition fortsetzen.
Livnis gemäßigte Kadima-Partei behauptete sich knapp als stärkste Kraft gegenüber der rechtsgerichteten Likud-Partei. Kadima erhielt 28 Mandate, die Partei von Livnis Herausforderer Benjamin Netanyahu ist mit 27 Abgeordneten in der Knesset vertreten. Allerdings hat das von Likud angeführte rechtsgerichtete Lager der "Falken" zusammen mit kleineren Parteien eine Mehrheit von 65 der 120 Knesset-Sitze.
Staatspräsident Shimon Peres hat angekündigt, in den kommenden Tagen Gespräche mit allen zwölf Parteien zu führen, die im Parlament sind. Danach will er entscheiden, ob er Livni oder Netanyahu mit der Regierungsbildung beauftragt. Livnis Äußerungen ließen eine Koalition mit Netanyahu, mit Kadima als Juniorpartner, als wenig wahrscheinlich erscheinen.
Allerdings will sich die Kadima-Partei offenbar über eine Regierungsrotation einen Teil der Macht sichern. Eine solche Rotation sei das Mindeste, was seine Kadima-Partei fordern könne, sagte am Sonntag der Minister für innere Sicherheit, Avi Dichter. Eine Rotation sei eine Möglichkeit, die Kadima werde aber nicht als Juniorpartner in eine Koalition gehen. Eine Rotation würde bedeuten, dass Livni und Netanyahu je zwei Jahre lang als Chef einer gemeinsamen Koalitionsregierung agieren. Livni hat jedoch einer Regierungsbeteiligung ihrer Kadima-Partei unter Führung des rechten Likud-Blocks von Netanyahu eine klare Absage erteilt.
(APA)