Beim Treffen der deutschsprachiger Innenminister in Wien wurde über ein Abkommen mit der Türkei nachgedacht. In Libyen warten Hundertausende Flüchtlinge.
Am zweiten Tag nach dem Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens der EU mit der Türkei hat der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere ein ähnliches Abkommen mit den nordafrikanischen Staaten in Aussicht gestellt. "Ich kann mir das analog auch mit Nordafrika vorstellen", so de Maiziere Dienstagnachmittag bei einer Pressekonferenz anlässlich eines Treffens deutschsprachiger Innenminister in Wien.
"Wir werden auf Sicht gesehen über Modelle zu diskutieren haben", die dem Mitte März beschlossenen Pakt mit der Türkei über die Rücknahme von Flüchtlingen ähnlich sind, betonte de Maiziere. Durch die Schließung der sogenannten Balkanroute sind andere Routen für Schutzsuchende wieder interessanter geworden. Zwar werde die "zentrale Mittelmeerroute", also über das Mittelmeer nach Italien, nach Worten des deutschen Innenministers "derzeit noch nicht im großen Stile von Syrern" genutzt. "Viele warten aber in Libyen", sagte de Maiziere unter Verweis darauf, dass es sich dabei großteils um "Wirtschaftsflüchtlinge" handelt.
Der deutsche Innenminister räumte allerdings auch ein, dass ein "Deal" zwischen der EU und nordafrikanischen Staaten "ungleich komplizierter" sei als jener mit der Türkei - "und da ist es schon kompliziert genug". Er begründete dies mit der größeren geografischen Entfernung sowie der instabilen politischen Lage in den Ländern.
Optimistisch über Rückführungen
Auch Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), die zu dem Treffen der deutschsprachigen Innenminister - neben de Maiziere nahmen daran auch Thomas Zwiefelhofer für Liechtenstein, Etienne Schneider für Luxemburg und Simonetta Sommaruga für die Schweiz teil - einlud, bekräftigte, dass die Schaffung "legaler Migrationswege" im Mittelpunkt der Diskussion stehen müsse, das Abkommen mit der Türkei sei deshalb ein wichtiger Schritt. Mikl-Leitner und ihr deutscher Amtskollege zeigten sich optimistisch über das Voranschreiten der Rückführungen von Flüchtlingen von den griechischen Inseln in die Türkei, die am gestrigen Montag begonnen hatten. Die ersten beiden Tage seien "vielversprechend" verlaufen, betonte de Maiziere.
Sommaruga warnte vor einer Zunahme der Flüchtlingsbewegungen angesichts der sich bessernden Wetterverhältnisse. Es sei deshalb besonders wichtig, "jetzt Zeit zu nutzen".
Der französische Innenminister Jean-Yves Le Drian hatte die Zahl der in Libyen auf die Weiterreise nach Europa wartenden Migranten vor knapp zwei Wochen auf 800.000 geschätzt. Mikl-Leitner erklärte am Dienstag, dass man für das Jahr 2016 mit rund 300.000 über die "zentrale Mittelmeerroute" einreisenden Flüchtlingen rechne. "Hier kann noch einiges auf uns zukommen."
(APA)
