Monarchisten wollen bei BP-Wahl auch über Monarchie abstimmen

Ohne einen Volksentscheid, ob Österreich Republik oder Monarchie sein soll, ist das Amt des Bundespräsidenten für Ulrich Habsburg-Lothringen nicht legitim.

Monarchisten wollen BP-Wahl mit Abstimmung über Republik verbinden
Monarchisten wollen BP-Wahl mit Abstimmung über Republik verbinden
Ulrich Habsburg-Lothringen – Presse (Fabry)

Ulrich Habsburg-Lothringen will am 4. Dezember nicht nur über den künftigen Bundespräsidenten abstimmen, sondern auch darüber, ob Österreich Republik oder Monarchie sein soll. Ein solcher Volksentscheid sei mit Kaiser Karl I. vereinbart, aber nie durchgeführt worden - und sollte deshalb "endlich bis zur Hundertjahrfeier der Republik" nachgeholt werden, heißt es in einer Aussendung der monarchistischen schwarz-gelben Allianz.

Ohne einen solchen Volksentscheid hält Habsburg-Lothringen das Amt des Bundespräsidenten nicht für legitim. Dennoch versuchte er 2010, für die Hofburg zu kandidieren - scheiterte aber an den nötigen 6000 Unterstützungserklärungen. Selbst wenn er diese zusammen gebracht hätte, hätte er damals allerdings nicht antreten dürfen. Denn das Verbot für "Mitglieder regierender Häuser oder solcher Familien, die ehemals regiert haben", bei Bundespräsidentenwahlen anzutreten, wurde erst 2011 gestrichen. Habsburg-Lothringen nützte dies bei der heurigen Wahl allerdings nicht.

(APA)

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