Nach dem Rücktritt von SP-Chefin Schaunig hat ihr Nachfolger Reinhart Rohr das neue Regierungsteam präsentiert. Neben Schaunig scheidet auch Schantl aus.
Nicht einmal 24 Stunden nach dem überraschenden Rücktritt der Kärntner SP-Chefin Gaby Schaunig hat ihr designierter Nachfolger Reinhart Rohr am Mittwoch das neue Regierungsteam der Sozialdemokraten präsentiert. Wolfgang Schantl scheidet - wie Schaunig - aus der Regierung aus. Auf ihren Plätzen sitzen künftig der bisherige Klubobmann Peter Kaiser und seine Stellvertreterin Nicole Cernic. Neuer Klubchef wird Herwig Seiser.
Rohr erklärte, Schantl habe ihm die Möglichkeit gegeben, "über seine Mitgliedschaft in der Regierung zu disponieren". Der Gesundheitslandesrat wäre auch bereit gewesen, in der Regierung zu bleiben.
Die Villacher Abgeordnete Nicole Cernic fand lobende Worte für ihre Vorgängerin Schaunig als Sozialreferentin. Neben dem Sozialbereich ist sie künftig auch für Jugend und Frauen zuständig und übernimmt zusätzlich von Rohr die Umweltagenden. Sie habe zwar eine andere Lebensplanung gehabt, meinte Cernic, diese aber aufgrund der speziellen Situation über Bord geworfen. Sie sei auch durchaus bereit, diese politische Funktion nach der Wahl im März 2009 weiter auszuüben.
Zur Person
Nicole Cernic, 53, war bisher Klubobmann-Stellvertreterin. Eigentlich wollte die Kultursprecherin, die seit 1999 im Landtag ist, nach dieser Legislaturperiode aus der Politik aussteigen. Cernic unterrichtet im Zivilberuf Biologie und Chemie an einer berufsbildenden höheren Schule in ihrer Heimatstadt Villach. Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder.
"Besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen", sagte der Klagenfurter Peter Kaiser über seinen Wechsel vom Klubchef zum Landesrat und der damit verbundenen Ablöse Schantls. Seine neuen Aufgaben Gesundheit, Spitäler und Sport seien "zutiefst sozialdemokratische Anliegen". Eine seiner wichtigsten Aufgaben sei die Vollendung des LKH Neu in Klagenfurt.
Zur Person
Peter Kaiser, 49, gehört zu den längst dienenden Mandataren der SPÖ. Er zog bereits 1989 erstmals in das Landesparlament ein, wo er eine Periode als Jugendsprecher fungierte. 1996 war er SPÖ-Spitzenkandidat für die Europawahl, seit 2001 ist er wieder Landtagsabgeordneter. Die Funktion des Klubobmanns übernahm er nach der Wahl Schaunigs zur Parteichefin im Oktober 2005. Kaiser ist Vater eines Sohnes und lebt in einer Partnerschaft. Im Brotberuf ist er Geschäftsführer des Jugendherbergsverbandes Kärnten.
Rohr kündigte auch Veränderungen in der Parteiorganisation an. Auf die Frage, ob Gerald Passegger Landesgeschäftsführer bleibe, sagte er: "Passegger hat mein Vertrauen, ob es in den Funktionen Verschiebungen gibt, wird sich weisen." Wer für die zwei in die Regierung wechselnden Mandatare nachrückt, stand am Mittwoch noch nicht fest.
Die SPÖ wird nun umgehend eine Sondersitzung des Kärntner Landtages beantragen, um die Personalrochaden absegnen zu lassen. Gerechnet wird mit einem Termin in der zweiten Augusthälfte. Dabei soll auch entschieden werden, wer die SPÖ in den Landtags-Wahlkampf führt.
(APA)