Die Stimmung in der SPÖ tendiert zu einer Neuauflage der Großen Koalition "neuen Stils". Vorerst ist aber Heinz Fischer am Zug, der am Mittwoch die Parteichefs von SPÖ und ÖVP empfängt.
Am Tag nach der Wahl beginnt nun das heitere Koalitions-Werben in der stärksten Partei, der SPÖ. Der oberösterreichische SP-Vorsitzende Erich Haider hat sich am Montag für eine Große Koalition mit einer "erneuerten ÖVP" ausgesprochen. Der Bundesvorsitzende Werner Faymann habe sich ganz klar als Mann der Zusammenarbeit gezeigt, erklärte Haider und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass eine neue gute Regierung mit einer erneuerten ÖVP möglich sein sollte. "Was ich mir wünsche, ist, dass nicht hinter unserem Rücken wie schon einmal eine schwarz-blau-orange Regierung verhandelt und möglicherweise gestaltet wird", stellte Haider fest.
Faymann hatte gestern FPÖ und BZÖ neuerlich eine Absage erteilt und die ÖVP als ersten Ansprechpartner für eine Koalition genannt. Nicht ausgeschlossen wird von Faymann auch eine Minderheitsregierung.
Darabos für Koalition "neuen Stils"
Verteidigungsminister Norbert Darabos schlug in die selbe Kerbe wie Erich Haider: "Wir brauchen eine Koalition neuen Stils", erklärte er am Montag bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt. Künftig sollten Lösungen auch gemeinsam verkauft werden: "Die Regierung soll nach außen hin geeint auftreten, sich zuerst zusammensetzen und mit den fertigen Konzepten in die Öffentlichkeit gehen." Zuletzt habe es zu jedem Thema öffentlichen Streit gegeben, das Regierungsprogramm sei gegenseitig "zerpflückt" worden, kritisierte Darabos, der nach eignen Aussagen wieder dem Team für die Koalitionsverhandlungen angehören soll.
Ball jetzt bei Heinz Fischer
Nach der Nationalratswahl tritt aber vorerst in den kommenden Tagen Bundespräsident Heinz Fischer in Erscheinung. Zunächst wird die Bundesregierung am Dienstag ihren Rücktritt anbieten. Fischer wird die Demission annehmen und gleichzeitig die bisherige Regierung mit der Fortsetzung der Amtsgeschäfte bis zur Angelobung der neuen Regierung betrauen. Am Mittwoch sind SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann und ÖVP-Chef Wilhelm Molterer getrennt bei Fischer.
Am Donnerstag und Freitag lädt der Bundespräsident auch die anderen Spitzenkandidaten - Heinz-Christian Strache (FPÖ), Jörg Haider (BZÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne) - in die Hofburg. Genaue Termine dafür gibt es noch nicht.
Den Auftrag zur Regierungsbildung wird Fischer erst erteilen, wenn das Endergebnis inklusive der Briefwahl-Stimmen (am späten Abend des nächsten Montag) vorliegt. Ein fixes Datum für die Beauftragung zur Regierungsbildung gibt es noch nicht, war aus der Hofburg zu erfahren. Es ist Usus, dass die stärkste Partei den Auftrag bekommt. Wenn dem so ist, wird SPÖ-Chef Faymann diesen bekommen und danach offiziell Regierungsverhandlungen aufnehmen.
Am 8. Oktober tagt die Bundeswahlbehörde, um "amtlich" festzustellen, wer nach Auszählung der Wahlkarten die Vier-Prozent-Hürde überschritten hat und somit in den Nationalrat einzieht. Am 17. Oktober wird die Wahlbehörde das Amtliche Endergebnis feststellen.
(APA/Red.)