In der Landes-SPÖ wird das Führungsvakuum nach der Neuaufstellung des roten Regierungsteams in Wien geklärt: Gesucht wird aber nicht nur ein Parteichef, sondern auch eine Landesrätin.
Wien/Linz. In der SPÖ-Landesparteizentrale an der Linzer Landstraße werden die Entscheidungen des designierten SPÖ-Bundesparteivorsitzenden, Christian Kern, mit besonderem Interesse verfolgt. Es geht dabei nicht nur um die Frage, ob der Mühlviertler Alois Stöger sein Amt als Sozialminister doch behält, wofür zuletzt wieder einiges gesprochen hat. Sondern auch um die wichtigsten SPÖ-Personalentscheidungen auf Landesebene.
Dabei geht es einerseits um die Neubesetzung an der Spitze der Landespartei, die seit Mitte Jänner interimistisch vom erfahrenen Gewerkschafter Johann Kalliauer geführt wird. Andererseits stellt sich auch die Frage, wer künftig auf dem einzigen roten Landesratssessel in der ÖVP-FPÖ-dominierten Landesregierung Platz nimmt. Viel deutet derzeit auf Stöger als Parteichef und eine Frau als Landesrätin hin: Oberösterreichs SPÖ-Frauenchefin Sabine Promberger.
Warten im Sozialministerium
Oberösterreichs rote Landesorganisation, einst wegen der großen Industriebetriebe ein Herzstück der Sozialdemokratie, dümpelt seit dem Absturz bei der Landtagswahl am 27. September 2015 auf gut 18 Prozent dahin. Ohne wirklichen Steuermann, nachdem Reinhold Entholzer entnervt von der Linzer Partei um Bürgermeister Klaus Luger den Vorsitz hingeschmissen hat.
Sozialminister Stöger hat in den vergangenen Monaten Spekulationen, er könnte als SPÖ-Bezirskparteichef von Urfahr-Umgebung von Wien aus als Minister Oberösterreichs SPÖ leiten, abgewiegelt und zurückgewiesen. Am Pfingstwochenende hörte sich das in „ORF Oberösterreich“ schon anders an: Da bat er für Kerns Personalentscheidungen noch um etwas Geduld – ein Nein zum Parteivorsitz war nicht dabei. Der konsequente, aber wenig telegene Stöger muss freilich zuerst selbst abwarten, ob für ihn nach fast acht Jahren in der Regierung weiter Platz als Sozialminister ist.
Bleibt Stöger in Wien, so ist noch vor dem Sommer der Wechsel in Oberösterreich auf dem Landesratsposten zu erwarten. Christian Kern als künftiger Kanzler und SPÖ-Chef hat jedes Interesse, dass im bevölkerungsreichen Oberösterreich eine stärkere SPÖ gegen Schwarz-Blau auftritt. Entholzer blieb vor seiner Rückkehr als Bautechniker zu den ÖBB nur als Statthalter noch Landesrat. Allein als Signal gegen die frauenlose Landesregierung möchte die SPÖ eine Landesrätin nominieren.
Landesrätin – oder Ministerin?
Die Geschäftsführerin des AMS Oberösterreich, Birgit Gerstorfer, hat sich schon von einiger Zeit bereit erklärt. Größere Chance hat allerdings Sabine Promberger aus Ebensee, die Sonja Ablinger als SPÖ-Frauenvorsitzende in Oberösterreich abgelöst hat. Promberger ist Erwachsenenbildnerin im Salzkammergut, deswegen wird ihr Name sogar als Überraschungscoup bei der Nachfolge von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek genannt. In dem Fall müsste Stöger selbst nach Oberösterreich gehen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.05.2016)