AMS-Chefin Birgit Gerstorfer wird Landesrätin und soll auch den Parteivorsitz übernehmen. Sie ist damit die einzige Frau in der Landesregierung.
Mit knapp 83 Prozent hat der Landesparteivorstand der SPÖ Oberösterreich AMS-Landesleiterin Birgit Gerstorfer am Montagvormittag zur neuen Parteichefin und Landesrätin gewählt. Damit liegt bei den Roten in Oberösterreich die Führung erstmals in weiblicher Hand - und auch in die bisher rein männliche Landesregierung zieht eine Frau ein. Die 52-Jährige gilt als lösungsorientiert, aber in der Partei nicht als gut vernetzt.
Interims-Vorsitzender Johann Kalliauer hätte sich bei der Wahl auch "ein einstimmiges Ergebnis gewünscht", aber es sei mit Gerstorfer der "breitest mögliche Konsens" gefunden worden. Dem Vernehmen nach hatte der Gewerkschaftsflügel Bedenken. Indes streute Kalliauer der neuen Frau an der Spitze in einer Pressekonferenz in Linz Rosen: "Sie ist eine herausragende Sozialpolitikerin, mit den besten Voraussetzungen, die Partei in eine positive Zukunft zu führen".
Angelobung am 7. Juli
Die Staffelübergaben sollen so schnell wie möglich erfolgen. Bereits für 18. Juni wurde ein Landesparteitag fixiert, in der sich die designierte Parteichefin der Wahl stellt. In der Landtagssitzung am 7. Juli soll sie als Nachfolgerin von Landesrat Reinhold Entholzer angelobt werden, der am 16. Juni seinen Abschied aus der Landespolitik nimmt.
Am Sonntagabend wurde in einer kleinen Runde um Kalliauer die Entscheidung getroffen, auch künftig beide Spitzenfunktionen in einer Hand zu belassen. Damit war auch die Option passe, dass Minister Alois Stöger die Landesführung übernimmt. Für ihn sie klar gewesen,"nicht zur Verfügung zu stehen", wenn die Ämter nicht von zwei Personen bekleidet werden. Auch er gehe davon aus, "dass von Birgit Gerstorfer ein positiver Impuls für die Partei ausgeht".
Dies sei auch nach der "schwierigen Situation" seit dem Landesparteitag im Jänner nötig, meinte Kalliauer. Entholzer hatte als Vorsitzender das Handtuch geworfen, damit die Partei nicht führungslos da stand, erklärte sich der AK- und ÖGB-Landeschef bereit, in einem Jahr die SPÖ "neu zu ordnen und aufzustellen". Dass er erst fünf Monate später wichtige Personalentscheidungen getroffen habe, begründete er damit, dass der oder die Neue nicht "mit einem Mühlstein um den Hals" die Arbeit aufnehmen sollte. Wegen des Stimmenverlusts bei den Landtagswahlen im Herbst 2016, bei der die SPÖ 6,6 Prozentpunkte verlor und bei 18,4 Prozent landete, habe die Partei rund ein Drittel weniger Einnahmen, so dass es zuerst gegolten habe, Strukturen zu straffen.
Gerstorfer: "Ich freue mich sehr"
Gerstorfer betonte, dass ihr in den letzten Woche klar geworden sei, dass sie beide Funktionen "tatsächlich will": "Ich freue mich sehr". An den bisherigen Themenschwerpunkten Bildung, Sicherheit, Arbeitsplätze und Wohnen will sie festhalten. Man habe diese bisher nur nicht immer "laut genug positioniert".
(APA/Red.)
