Der FPÖ-nahe Historiker Lothar Höbelt erklärt der ÖVP den Liberalismus.
Es war ein auf den ersten Blick doch eher ungewöhnliches Zusammentreffen: Lothar Höbelt, Uni-Professor für neuere Geschichte mit Naheverhältnis zur FPÖ, zuletzt stand er dem Rosenkranz-Komitee vor, sprach in der Politischen Akademie der ÖVP über den Liberalismus. Und nicht nur ÖVP-Honoratioren wie Werner Fasslabend waren gekommen, sondern auch der Orange-Freiheitliche Erich Reiter, Vertreter der Julis, der ehemaligen Jugendorganisation des LIF, die nun als eigenständige Partei auftreten, und solche der BZÖ-Abspaltung FBZ.
Der Liberalismus, so Höbelt, sei heute rechts zu verorten, während er im 19. Jahrhundert eher links war – vor allem aufgrund der antiklerikalen Komponente. Dieser Freisinn sowie das Streben nach einer Verfassung und einem freien Markt seien die drei Grundpfeiler des Liberalismus. Höbelt wäre die Kirche als Feindbild der Liberalen wieder lieber als der Sozialismus. „Aber der Papst ist heute arm genug.“ So bleibe der Sozialismus fürs Erste weiter „der Hauptfeind individueller Freiheiten“.
„Sicherheit vor Freiheit“
Höbelt konstatiert, dass den Menschen heute Sicherheit als „übergeordnete Sehnsucht“ wichtiger denn Freiheit sei. Der Liberalismus sei daher ein Minderheitenprogramm. Ein „radikal liberales Land“ seien die USA, auch die Schweiz hob Höbelt als Vorbild hervor. Das liberale Gesellschaftsbild hält er nach wie vor anderen gegenüber für überlegen – auch für die Zukunft. „Der Killer des Liberalen ist der Krieg“, so der Historiker. Denn dieser setze das normale Wirtschaftsleben außer Kraft. Solange es keinen Krieg gebe, habe der Liberalismus gute Überlebenschancen. Die USA würden zwar Kriege führen, aber eben nicht auf dem eigenen Territorium.
Launig und pointiert wie immer führte Höbelt durch seine Gedankenwelt. Lacher erntete er, als er meinte, FPÖ-Chef Strache sei „ordnungspolitisch noch nicht so ganz festgelegt“. Er kritisierte zudem die Einschränkung der freien Rede mittels „Verhetzungsparagrafen“ und die „Verordnungsflut“.
Politisch eindeutig zuordenbar ist aber auch Höbelt nicht. Hat er doch zuletzt auch einige Male ÖVP gewählt. Dem BZÖ gibt er übrigens wenig Chancen: „Das neue Programm ist mir durchaus sympathisch. Aber wenn man laut Umfragen nicht mehr im Parlament ist, ist es eben leicht, so ein Programm zu machen.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.05.2010)