Bar darf sich nicht „asylantenfrei“ nennen

Ein oberösterreichisches Lokal warb auf Facebook und Twitter damit, „ab jetzt wieder asylantenfrei“ zu sein. Das Landesverwaltungsgericht erkannte darin keine Diskriminierung, der Verwaltungsgerichtshof jedoch sehr wohl.

Für das Eintrittsgeld sollte es einen kleinen Drink geben.
Für das Eintrittsgeld sollte es einen kleinen Drink geben.
Für das Eintrittsgeld sollte es einen kleinen Drink geben. – (c) Reuters (Yannis Behrakis)

Wien. Diskriminierungen aus Gründen der Staatsangehörigkeit sind verboten, ebenso solche wegen der Staatsnichtangehörigkeit. Das wären etwa solche, die sich gegen Ausländer im Allgemeinen richten. Aber gilt das Verbot nur in Fällen, in denen eine konkrete Person benachteiligt wird oder daran gehindert wird, einen Ort zu besuchen oder eine Dienstleistung in Anspruch zu nehmen, die für den allgemeinen öffentlichen Gebrauch bestimmt sind? Um diese Frage kreiste ein Strafverfahren gegen die Betreiberin einer Bar in Oberösterreich, das jetzt vor dem Verwaltungsgerichtshof (VwGH) sein vorläufiges Ende gefunden hat.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.05.2018)

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