Die Liste jener Events, die ohne Extrakosten im Free-TV zu sehen sein müssen, soll überarbeitet werden.
Am Montag gab es medienpolitisch einiges zu besprechen. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz musste sein Hintergrundgespräch vorverlegen, um nicht einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz in die Quere zu kommen, die Vizekanzler und Sportminister Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) einberufen hatten. Ihr Thema: Die Rückholung der österreichischen Fußball-Bundesliga ins Free-TV. Zuletzt hatte es Diskussionen gegeben, weil die Spiele fast ausschließlich im Pay-TV zu sehen sind. Blümel und Strache wollen die geltende Verordnung überarbeiten, in der aufgelistet ist, welche „Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung“ mindestens 70 Prozent der TV-Haushalte ohne Extragebühren zugänglich sein müssen (die Liste reicht derzeit von den Olympischen Spielen bis zum Neujahrskonzert). Zwar könne man in bestehende Verträge nicht eingreifen, aber „diese Liste wollen wir nach Möglichkeit adaptieren“, so Strache. Das Thema habe Wrabetz angestoßen: „Auch er hat ja manchmal gute Ideen.“
Auf weitere gesetzliche Neuerungen heißt es weiter warten. Auf die Novelle des ORF-Gesetzes angesprochen, meinte Blümel, die Medienenquete habe „viele Erkenntnisse gebracht“, wann es Ergebnisse geben wird, „kann ich noch nicht sagen“. Und er bekräftigte: Der ORF soll ein „Partner für die Privaten“ werden.
ORF fordert Geld für Privatsender
Das hat man auch im ORF verinnerlicht: Wrabetz legte am Montag ein Papier über „ORF-Initiativen zur Stärkung des Medienstandorts Österreich“ vor. Punkt eins: „Schaffung eines nationalen Produktions- und Förderfonds für private österreichische Medien“. Dotiert werden solle dieser Fonds aus Mitteln, die über die Digitalsteuer bzw. die Besteuerung der digitalen Betriebsstätten eingehoben werden. Wrabetz rechnet mit Einnahmen in der Höhe von 100 bis 150 Mio. Euro – diese sollten „nicht ausschließlich ins Gesamtbudget“, sondern zum Teil in die Medienbranche fließen, „insbesondere“ in Richtung Printmedien, sagte er.
Für den ORF wünscht sich Wrabetz neue „rechtliche Grundlagen“ – etwa, um auf dem „Marketplace Austria“ (einer gemeinsamen Vermarktungsplattform österreichischer Medien) teilnehmen zu können oder für den ORF-Player, das geplante Streamingportal. Dazu müsste es dem ORF laut Wrabetz z. B. erlaubt werden, Inhalte ausschließlich für Online zu produzieren oder TV-Inhalte länger als nur sieben Tage zur Verfügung zu stellen. An dem Portal sollen später auch andere Medienpartner „andocken“ können – von der Independence-Szene bis zu Sportangeboten. „Es geht also nicht um einen ORF-Player, sondern um einen Austria-Player“, so Wrabetz. Er will bei der Digital-Klausur des Stiftungsrats im November ein detailliertes Konzept vorlegen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.09.2018)
