Donald Trump überlegt einen Wiedereinstieg in das transpazifische Freihandelsabkommen TPP. Was auf den ersten Blick überraschend scheint, ist bei näherer Betrachtung nur konsequent: TPP ist in Wahrheit ein Pakt gegen China.
Trump "ist jemand, dessen Laune schwankt, und deswegen könnte er schon am nächsten Tag etwas ganz anderes sagen." Mit diesen Worte kommentierte der japanische Finanzminister Taro Aso den jüngsten Gesinnungswandel des amerikanischen Präsidenten. Donald Trump hat nämlich in der Nacht auf Freitag wieder eine Twitter-Nachricht versendet. Dieses Mal ging es zur Abwechslung wieder um Wirtschaftspolitik. Trump bestätigte also, dass er seine Berater angewiesen hat, einen Rückzug vom Rückzug aus dem transpazifischen Freihandelsabkommen TPP zu prüfen. Es seien aber "substanzielle Verbesserungen" nötig, betonte Trump. Dennoch kam die Botschaft durchaus überraschend. Zumindest auf den ersten Blick.
Denn Trump blieb mit seiner Anti-Freihandels-Politik bisher seiner Wahlkampflinie treu. Einer Linie, die er übrigens nicht alleine vertrat. Auch der linke Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders ist ein vehementer Gegner dieser Abkommen. Aber das ist Geschichte. Mittlerweile rüstet Trump zum globalen Handelskrieg, errichtet Strafzölle, marginalisiert Abkommen und treibt die amerikanischen Handelspartner vor sich her. Das führt zu großer Verunsicherung. Aber irgendwie lenkt Trump am Ende dann doch ein. Jüngst geschehen bei den Strafzöllen für Stahl- und Aluminiumimporte. Am Ende wurden diese fast allen wichtigen Handelspartner erlassen. Fast allen. Denn vor allem zwei Ländern bleiben sie nicht erspart: China und Russland.
Und genau auf diese Länder hat es der US-Präsident offensichtlich abgesehen. Trump manövriert die Welt in einen neuen Kalten Krieg. Und diesen kämpft er an allen Fronten. Und folgt man dieser Logik, dann ist Trumps neuerliche Kehrtwende in Sachen TPP eigentlich nur konsequent. Denn was ist dieses transatlantische Freihandelsabkommen? Es ist ein Handelsvertrag zwischen vorerst elf Ländern: Japan, Malaysia, Vietnam, Singapore, Brunei, Australien, Neuseeland, Kanada, Mexiko, Chile und Peru. Das sind große Wirtschaftsnationen und mit Malaysia und Vietnam sind stark aufstrebende Tigerstaaten darunter.
TPP ohne USA "unbedeutend"
Diese Länder repräsentieren eine durchaus imposante Wirtschaftsleistung. Und dennoch ist TPP ohne den USA "unbedeutend", wie es der japanische Premier Shinzo Abe einst ausdrückte. Mit den USA wird TPP allerdings zu einem Machtfaktor im pazifischen Raum. Mit den USA würde TPP für knapp 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung stehen. Und vor allem zu einem wirtschaftlichen Bollwerk gegen China, das in dieser Region immer mehr ökonomischen Einfluss gewinnt.
Trumps Einlenken könnte also durchaus mehr sein als ein spontaner Tweet. Dafür spricht auch, dass der Zeitpunkt ganz und gar nicht zufällig gewählt sein dürfte. Denn kommende Woche trifft der US-Präsident den japanischen Premier Abe. Dieses Treffen wird man abwarten müssen, um mehr Aufschlüsse über Trumps vermeintliche Kehrtwende zu erfahren. Bis dahin bleibt Trump allerdings auch noch viel Zeit zum Twittern ...
