Minister Josef Moser verlässt Wirtschaftsforschungsinstitut Eco Austria

Der neue ÖVP-Justizminister war nur etwas über ein Jahr lang Präsident des Instituts. Mit seinem Ministeramt ist das aber nicht mehr vereinbar.

ÖVP-Justizminister Josef Moser
ÖVP-Justizminister Josef Moser
ÖVP-Justizminister Josef Moser – APA/HERBERT NEUBAUER

Er hatte das Amt erst im Oktober 2016 übernommen - jetzt ist er dort wieder Geschichte: Der nunmehrige ÖVP-Justiz- und Reformminister Josef Moser hat sein Amt als Präsident des Wirtschaftsforschungsinstituts Eco Austria zurück gelegt. Der operative Chef von Eco Austria, Tobias Thomas, bestätigt das gegenüber der "Presse". "Dr. Josef Moser hat vor Weihnachten den Eco Austria Gremien mitgeteilt, dass er als Bundesminister nicht mehr als Präsident von Eco Austria tätig sein kann."

Das Institut wurde im Jahre 2011 mit Unterstützung der Industriellenvereinigung gegründet. Eco Austria verfügt mittlerweile über ein jährliches Budget von 654.000 Euro - davon stammen 250.000 von der Industriellenvereinigung. Der restliche Betrag kommt laut eigenen Angaben durch Auftragsarbeiten - etwa für Ministerien, Landesregierungen und für die Europäische Kommission herein.

Aufregung bei der Gründung

Die Gründung von Eco Austria hatte seinerzeit für viel Aufsehen gesorgt, weil Österreich an sich nicht arm an Wirtschaftsforschungsinstituten ist: Da gibt es das Wifo mit seinem jährlichen Budget in Höhe von 12,5 Mio. Euro sowie das Institut für Höhere Studien (IHS), das über ein jährliches Budget von 9,3 Mio. Euro verfügt. Nicht zu vergessen: Der Think Tank Agenda Austria, dessen Jahresbudget 1,2 Mio. Euro ausmacht.

Die Frage ist außerdem, ob es sich bei Eco Austria tatsächlich um ein Wirtschaftsforschungsinstitut handelt (wie selbst behauptet wird) - oder nicht bloß um einen Think Tank der Industriellenvereinigung. Eco Austria selbst betont, keine makroökonomischen Analysen (also Konjunkturprognosen) zu machen. Es gehe dem Institut vielmehr um die Auseinandersetzung "mit aktuellen Themenstellungen von öffentlichem Interesse wie der Nachhaltigkeit öffentlicher Finanzen". Leibthemen sind überdies Wettbewerbspolitik, das Gesundheitssystem, Umweltfragen, der Arbeitsmarkt und die Lohnbildung.

Nach einem Nachfolger für Josef Moser werde derzeit nocht gesucht, heißt es bei Eco Austria, Tobias Thomas spricht von "Sondierungsgesprächen". Moser war dort Präsident geworden, nachdem er 2016 die Spitze des Rechnungshofes verlassen hatte.

 

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