FP-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch hat ihre Aussagen zu den AMS-Förderungen am Samstag revidiert. Ein Streitgespräch am Freitag im ORF hatte für Verwirrung gesorgt.
Mit Aussagen zum AMS-Budget hat FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch am Wochenende für Verwirrung gesorgt. In der "ZiB2" Freitagabend erklärte die FP-Politikerin, dass dem Arbeitsmarktservice auch 2019 1,4 Mrd. Euro für Förderungen zur Verfügung stehen werden. Am Samstag hat Belakowitsch dann ihre Aussagen revidiert. In einer Aussendung sagte sie, dass eine Kürzung um 145 Mio. Euro für 2019 bereits beschlossen sei - "unter Berücksichtigung der guten Konjunktur". Das Budget müsse stets an die jeweiligen Umstände angepasst werden. Wie die Fördermittel bestmöglich verwendet werden, obliege dem AMS-Verwaltungsrat.
Laut internen Unterlagen des Arbeitsmarktservice hatte es noch geheißen, das Förderbudget werde im kommenden Jahr um 200 Mio. Euro gekürzt, im "worst case" sogar um 400 Mio. Euro: von heuer 1,4 Mrd. Euro auf nur noch 1,05 Mrd. Euro.
In einem Streitgespräch mit SP-Sozialsprecher Josef Muchitsch hatte Belakowitsch am Freitagabend im ORF-Fernsehen in den Raum gestellt, dass das AMS-Förderbudget 2019 unverändert bleibt. Auf die Frage des SP-Abgeordneten nach der Höhe der Mittel für 2019 hatte die FPÖ-Politikerin geantwortet: "Das sind die 1,4 Mrd. Euro. Und die Frage bleibt jetzt, ob die 200 Mio. aufgelöst werden oder nicht aufgelöst werden."
Während die SPÖ am Samstag in einer Aussendung von einem "Knalleffekt" sprach und ankündigte, die FPÖ beim Wort nehmen zu wollen, bestätigte das von der FPÖ geführte Sozialministerium die Zahlen nicht. Auf APA-Anfrage hieß es am Samstag, 1,4 Mrd. Euro mache das Budget für 2018 aus. Das Budget für 2019 sei gerade in Vorbereitung. Der AMS-Verwaltungsrat werde die Zahlen rechtzeitig erhalten. Belakowitsch selbst war für eine Stellungnahme am Samstag nicht erreichbar. "Wir kommentieren das nicht weiter", hieß es dazu im FP-Parlamentsklub.
(APA)
