Niederlage für USA im Weltpostverein: Austrittsdrohung bleibt aufrecht

Billige Post aus China sorgt für Ärger in den USA
Billige Post aus China sorgt für Ärger in den USAAFP (STR)
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Grund für den Streit ist eine Regelung aus dem Jahr 1874, die China angeblich Wettbewerbsvorteile bringt. Ein US-Austritt wäre ein „Albtraum-Szenario“.

Im Streit um niedrige Gebühren für China und andere Länder im internationalen Postverkehr haben die USA zunächst eine Niederlage erlitten. Ihr Vorschlag, dass alle Länder künftig selbst bestimmen können, was sie Absenderländern für die Zustellung von Post an die Adressaten in Rechnung stellen, schmetterte die Mehrheit der Mitgliedsländer des Weltpostvereins am Dienstag in Genf ab.

Der Verein regelt seit 145 Jahren den internationalen Postverkehr. Die USA bestehen aber weiter auf einer Neuregelung. Sie haben mit dem Austritt gedroht, wenn sie ihre Gebühren nicht nach eigenem Gutdünken anheben dürfen. Über einen Kompromiss sollte am Mittwoch abgestimmt werden.

Der Generaldirektor des Weltpostvereins, Bishar Hussein, warnte für den Fall eines US-Austritts vor schwerwiegenden Störungen im Postverkehr. Er sprach von einem "Albtraum-Szenario". "Die US-Briefmarken würden nicht mehr anerkannt", sagte er. Post würde sich bergeweise stapeln. "Es kommen bedeutende Störungen auf uns zu, wenn wir das Problem nicht lösen." Er sei aber optimistisch, dass eine Lösung gefunden werde.

Hintergrund der US-Drohung sind jahrelange Beschwerden über die niedrigen Gebühren, die China und andere Länder Empfängerländern für die Auslieferung von Warensendungen erstatten. Sie sind deutlich tiefer als das, was Industrieländer untereinander bezahlen oder was Inlandspost kostet. Die Gebühren wurden bisher vom Weltpostverein einvernehmlich festgelegt.

Mit dem rasant gewachsenen Online-Handel und Direktbestellungen aus China machte die US-Post bei der Beförderung der kleinen Warensendungen hunderte Millionen Dollar Defizit im Jahr, sagte der Berater von US-Präsident Donald Trump in Handelsfragen, Peter Navarro, in Genf. Unter anderem wegen der niedrigen Gebühren können nach US-Auffassung chinesische Händler Ware zu unschlagbar niedrigen Preisen anbieten. Auch deutsche Onlinehändler prangern Wettbewerbsverzerrung an.

Die USA wollen die Gebühren auf das Niveau der Inlandstarife anheben. Das beträfe auch Post aus Europa, weil die US-Inlandstarife deutlich höher liegen als das, was international bisher in Rechnung gestellt werde, sagten Branchenkenner in Genf.

(APA/dpa)

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