Konjunkturbedingt sprudelnde Steuereinnahmen und Einmaleffekte auf der Ausgabenseite machen es fast schon zum Kunststück, heuer kein Nulldefizit zu erreichen. Der Finanzminister wird diese Nummer wohl trotzdem schaffen.
"Es ist ein Loch in der Kassa, Herr Minister, Herr Minister“, hat der unvergessene Kurt Sowinetz einen Ministerialbeamten zur Melodie von „There's a hole in the bucket“ vor fast einem halben Jahrhundert jammern lassen. Die ministerielle Weisung „Na dann füll'n S' es, Herr Doktor“ ist allerdings bis heute unerfüllt geblieben: Wie jedes Jahr seit 1954 (!) wird der Bund auch 2018 mehr ausgeben als einnehmen. Dabei ist das, wie der Thinktank Agenda Austria sarkastisch anmerkt, „fast schon ein Kunststück“.
Denn die unerwartet starke Konjunktur lässt die Einnahmen sprudeln und die Ausgaben etwa für Pensionszuschüsse oder Arbeitslosengeld sinken. Trotzdem wird heuer im Bundesbudget erneut ein – wenn auch kleines – Minus stehen. Erst im nächsten Jahr erwartet der Finanzminister, wenn die Konjunktur weiter mitmacht, ein kleines Plus. Aber wohl nur vorübergehend. Denn wie die Daten zeigen, spielt sich die „Budgetsanierung“ immer noch fast ausschließlich auf der Einnahmenseite ab. Sie ist also nicht nachhaltig. Das Loch in der Kassa klafft weiter auf.