VW einigt sich im Patentstreit mit US-Chipkonzern

Volkswagen hat den Patentstreit mit dem US-Halbleiterhersteller Broadcom Unternehmenskreisen zufolge beigelegt.

Autobauer Volkswagen und Halbleiterhersteller Broadcom  hätten sich in ihrem Patentstreit außergerichtlich geeinigt, sagte eine mit den Vorgängen vertraute Person der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch. Ein für Freitag beim Landgericht Mannheim angesetzter Termin sei abgesetzt worden. Volkswagen äußerte sich nicht. Als erste hatte die Agentur Bloomberg darüber berichtet.

Broadcom hatte wegen der angeblichen Nutzung von Patenten in Navigations- und Entertainmentsystemen geklagt, die Volkswagen in zahlreichen Modellen einsetzt. Der US-Konzern verlangte eine Milliarde Dollar von dem Autokonzern und drohte einem "Spiegel"-Bericht von Anfang November zufolge damit, andernfalls die Produktion von Modellen der Marken VW, Porsche und Audi gerichtlich stoppen zu lassen.

Dem "Spiegel" zufolge geht Broadcom in den USA gegen Toyota und Panasonic vor. Die betroffenen Firmen stünden unter hohem Druck, sich mit dem Zulieferer zu einigen, bevor Gerichte entschieden. Die Autoindustrie beklagt schon länger, dass so genannte Patentverwerter die Rechtslage ausnutzen würden, um überhöhte Lizenzgebühren einzufordern. Solche Klagen sind für die Unternehmen bei der zunehmenden Digitalisierung ein großes Problem.

(Reuters)

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