Heinz Mayer
Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Heinz Mayer im »Presse«-Überblick
Analyse
Womit die FPÖ plant, die „Schulpflicht“ zu ersetzen
Die FPÖ stellte am Donnerstag ihr Bildungskonzept vor. Verfassungsjurist Heinz Mayer findet die Vorschläge „sehr problematisch“, ÖVP-Bildungsminister Polaschek empfindet sie als „billiger Populismus“.
von
Julia Wenzel
![Johanna Mikl-Leitner und Udo Landbauer: Koalition mit rechtlichen Fallstricken.](https://img.diepresse.com/public/incoming/kg9wz6-1C871C44-B76B-4F0B-8D51-B1B7143ED0CE_v0_l.jpg/alternates/LANDSCAPE_600/1C871C44-B76B-4F0B-8D51-B1B7143ED0CE_v0_l.jpg)
NÖ-Koalition
Verfassungsrechtler über Rückzahlung von Coronastrafen: „Das wäre Amtsmissbrauch“
Das Koalitionsabkommen zwischen ÖVP und FPÖ in Niederösterreich wird weiter kritisiert. Verfassungsrechtler Heinz Mayer hält die geplante Rückzahlung von Coronastrafen für rechtlich nicht machbar.
von
Martin Fritzl
![Minister Polaschek (links) und Landeshauptmann Stelzer (beide ÖVP) ringen um den geplanten Start der Uni im Herbst 2023.](https://img.diepresse.com/public/incoming/93ywws-PK-LAND-OBERSTERREICH-INSTITUTE-OF-DIGITAL-SCIENCES-AUSTRIA-IDSA-PRSENTATION-DES-GRNDUNGSKONVENTS-UND-WEITERER-FAHRPLAN-POLASCHEKSTELZER_1681401967061896_v0_h.jpg/alternates/LANDSCAPE_600/PK-LAND-OBERSTERREICH-INSTITUTE-OF-DIGITAL-SCIENCES-AUSTRIA-IDSA-PRSENTATION-DES-GRNDUNGSKONVENTS-UND-WEITERER-FAHRPLAN-POLASCHEKSTELZER_1681401967061896_v0_h.jpg)
Digital-Uni Linz
Digital-Uni: Eine Rektoren-Besetzung mit vielen Fragezeichen
Was nach Provinzposse aussieht, könnte sich zu einem veritablen Problem für Wissenschaftsminister Polaschek entwickeln: Die Bestellung der Gründungsrektorin der Linzer Digital-Uni wirft viele Fragen auf. Ein Gutachten des Verfassungsjuristen Heinz Mayer nennt die Vorgänge „rechtswidrig“. Der "Presse" vorliegende Mails aus dem Gründungskonvent zeigen, wie intransparent die Bestellung vonstattenging.
von
Julia Wenzel
Gastkommentar
Ein föderales Stadion für Graz
Graz hat zwei Spitzenklubs, die angemessen untergebracht sein wollen. Eine Stadiondebatte ist mehr als berechtigt.
von
Janko Ferk
![Eine Bestellung wird zur Gutachten-Schlacht: Ein weiteres gibt der Rechtsansicht von Polascheks Ministerium Rückendeckung.](https://img.diepresse.com/public/incoming/qzh4j0-29032FDC-0ABA-4021-820B-7C04298CB9A1_v0_h.jpg/alternates/LANDSCAPE_600/29032FDC-0ABA-4021-820B-7C04298CB9A1_v0_h.jpg)
Causa Digital-Uni
Drei Gutachten für eine Uni-Affäre
Ein drittes Gutachten stärkt nun dem Gründungskonvent rund um Claudia von der Linden den Rücken. Unterdessen werden aus Juristenkreisen Rufe nach einer Rechnungshof-Prüfung laut.
von
Julia Wenzel
Nationalratswahl
„Für Demokratie bedrohlich“: Initiative mobilisiert gegen Koalition mit FPÖ
Eine Initiative appelliert an die anderen Parteien, eine Koalition mit der FPÖ auszuschließen.