Kriegsverbrechen
IStGH erlässt Haftbefehle gegen russischen Armeechef und Ex-Minister
Wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen bei Angriffen auf zivile Ziele in der Ukraine sucht der Internationale Strafgerichtshof nach Sergej Schoigu und Waleri Gerassimow.
Ukraine-Krieg
IStGH prüft Hackerangriffe auf Ukraine als Kriegsverbrechen
Insidern zufolge prüft der Internationale Strafgerichtshof Hackerangriffe auf zivile ukrainische Ziele. Diese könnten Kriegsverbrechen darstellen.
Hintergrund
Sieben Fragen zum Strafgerichtshof: Warum er gegen Israel aktiv wird und gegen Syrien nicht
Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs fordert Haftbefehle gegen Hamas-Führung sowie gegen Israels Premier Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant. Wie begründet er das? Und warum wird er in anderen Konflikten nicht aktiv?
Kommentar
Das hat sich auch Netanjahu eingebrockt
Der Vorstoß einiger europäischer Länder für den Palästinenserstaat kommt zur Unzeit. Premier trifft Mitschuld.
Debatte
Netanjahu-Haftbefehl: USA wollen gegen Strafgerichtshof vorgehen
Sowohl Präsident Joe Biden als auch seine politischen Gegner kritisierten die beantragten Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsident und Verteidigungsminister scharf. Sie argumentierten, das Gericht sei für den Gaza-Konflikt nicht zuständig und äußerten Bedenken hinsichtlich des Verfahrens.
Porträt
Karim Khan: Der Mann, der Putin und Netanjahu verhaften will
Der britische Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Karim Khan, hatte schon vor den Haftbefehlsanträgen gegen Israels Regierungspolitiker mächtige Feinde. Kritiker werfen ihm politische Motivation vor. Das lässt ihn unberührt: Er will zeigen, dass das Völkerrecht für alle gilt.