SPÖ
Babler bei Nationalratswahl nur auf der Bundesliste
Das sei „ganz und gar nicht ungewöhnlich“, sagte dazu SPÖ-Klubobmann Philip Kucher.
Deutsches Vorbild
SPÖ für Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan
Nach dem deutschen Kanzler Olaf Scholz spricht sich auch die SPÖ dafür aus, Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien anzudenken. Innenminister Karner fühlt sich bestätigt.
Parlamentsreportage
Kucher zu Kickl: „Herbert, Tom Turbo hätte dir helfen können!“
Herbert Kickls aus SPÖ-Sicht „große Angst“ vor Journalisten stand am Beginn der ersten Parlamentssitzung des Jahres. An ihrem Ende wurde das Ende des Amtsgeheimnisses beschlossen.
Gesundheit
Zahl der Wahlarztrechnungen gestiegen: SPÖ sieht Verschlechterungen im Gesundheitssystem
„Die Patientenmilliarde war eine glatte Lüge. Statt gleich guter Leistungen für alle gibt es heute mehr Zwei-Klassen-Medizin“, kritisiert SPÖ-Klubobmann Philip Kucher.
Kritik
Was passiert mit den Billig-Krediten des türkis-grünen Wohnpakets?
Am Mittwoch beschließt die Koalition im Parlament ihr milliardenschweres Wohnpaket. Etliches davon ist noch ungeklärt, bemängelt die Opposition im Vorfeld – beispielsweise die Frage, was ab 2028 mit dem versprochenen Zins-Deckel bei Krediten geschieht.
Statistik
Welche Politiker im Parlament am meisten reden
Auf „Presse“-Anfrage rechnete die Parlamentsdirektion vor, wie sich die Wortmeldungen in der seit 2019 laufenden Gesetzgebungsperiode verteilen. Ein Überblick.