Rolf Mützenich
Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Rolf Mützenich im »Presse«-Überblick
Geheimdienste
Deutscher Abhörfall sorgt für politische Spannungen
SPD-Fraktionschef Mützenich ruft dazu auf, Ermittlungsergebnisse abzuwarten.
Analyse
Deutscher Spitzenpolitiker wirft Putin „hybride Kriegsführung“ vor: Russland schleust Migranten nach Europa
Nicht nur ein hochrangiger SPD-Politiker sieht eine russische Intrige hinter den hohen Ankünften von Asylwerbern im Osten Deutschlands. Die Opposition fordert einen „Asylpakt“.
von
Christoph Zotter
![Kanzler Scholz besuchte im Oktober die Bundeswehr in Ostenholz. Im Hintergrund ist ein Leopard-2 zu sehen.](https://img.diepresse.com/public/incoming/whfh3r-D4C9C0D1-D9F7-4720-B6FD-92E1966D5A38_v0_l.jpg/alternates/LANDSCAPE_600/D4C9C0D1-D9F7-4720-B6FD-92E1966D5A38_v0_l.jpg)
Ukraine-Hilfe
Deutscher Koalitionsstreit um Kampfpanzer-Lieferungen spitzt sich zu
Auch andere Staaten wie Polen brauchen eine Genehmigung aus Berlin, um Leopard-2-Kampfpanzern an Kiew zu liefern. Doch diese bleibt Deutschland weiterhin schuldig.
Ramstein-Gruppe
„USA werden die Ukraine nicht scheitern lassen“
Westen verkündet auf Militärstützpunkt Ramstein neue Hilfe. Wie die „Fähigkeitskoalition für Raketenartillerie“ aussieht, ist offen.
![Saskia Esken ist SPD-Parteivorsitzende, Rolf Muetzenich bleibt Fraktionsvorsitzender, Olaf Scholz wird wohl Bundeskanzler und Baerbel Bas soll nun Bundestagspräsidentin werden.](https://img.diepresse.com/public/incoming/nfh1re-2BC8B628-20C1-43E0-9BE1-A21831572A25_v0_h.jpg/alternates/LANDSCAPE_600/2BC8B628-20C1-43E0-9BE1-A21831572A25_v0_h.jpg)
Deutschland
Die SPD findet doch noch eine geeignete Bundestagspräsidentin
Bärbel Bas dürfte die Nachfolge von Wolfgang Schäuble (CDU) antreten. Das wollte eigentlich Fraktionschef Mützenich werden. Aber ausschließlich Männer als Kanzler, Präsident und Bundestagspräsident? Das hatte für Gegenwind gesorgt.
![](https://img.diepresse.com/public/incoming/uzsyms-22mar24-ukrainekrieg-peter-kufner-kuf-online.jpg/alternates/LANDSCAPE_600/22mar24%20ukrainekrieg%20-%20peter%20kufner%20kuf%20-online.jpg)
Globetrotter
Worüber „Friedensfreunde“ sich in Schweigen hüllen
Im Ukraine-Krieg findet Putins Russland in Europa einige Unterstützer. In Ungarn und der Slowakei hat es sogar die Premiers auf seiner Seite.
![Burkhard Bischof](https://assets.diepresse.com/layout/diepresse/files/nav/author_images/Burkhard_Bischof_40px.png)