EU-Renaturierung
Sobotka: Bei Gewessler „würde es normalerweise um Entlassung gehen“
Die grüne Umweltministerin habe einen Verfassungsbruch begangen, kritisiert der scheidende Nationalratspräsident. Und zieht einen Vergleich zu FPÖ-Chef Herbert Kickl.
Volkspartei
Wolfgang Sobotka wird Präsident der ÖVP-Parteiakademie
Der Nationalratspräsident übernimmt am 1. Oktober die Leitung der Politischen Akademie der ÖVP. Die bisherige Präsidentin Bettina Rausch will sich beruflich verändern.
Abschied auf Raten
Wolfgang Sobotka soll Parteiakademie der ÖVP leiten
Der Nationalratspräsident kündigte seinen Rückzug an. Das dürfte allerdings kein endgültiger aus der Politik sein.
ÖVP
Sobotka tritt bei Nationalratswahl im Herbst nicht mehr an
Er strebe kein politisches Amt mehr an, sagt der Nationalratspräsident gegenüber dem „Kurier“. Genaue Gründe nennt er nicht. Nur so viel: „Ich habe immer selbstbestimmt aus der Politik aussteigen wollen“.
Parlament
Kickl-FPÖ klopft an: So groß ist die Macht des Nationalratspräsidenten
Ob des möglichen FPÖ-Wahlsiegs steht plötzlich das ungeschriebene Gesetz, dass die stärkste Partei das Amt des Nationalratspräsidenten bekommt, zur Diskussion. Aber lässt sich von dort aus wirklich die Demokratie blockieren?