Umstrittenes Obamacare-Votum verzögert sich

FILE PHOTO: McCain speaks during the Senate Armed Services Committee hearing on foreign cyber threats, on Capitol Hill in Washington
FILE PHOTO: McCain speaks during the Senate Armed Services Committee hearing on foreign cyber threats, on Capitol Hill in Washington(c) REUTERS (Kevin Lamarque)
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Republikaner McCain im Spital – Partei hat nur knappe Mehrheit.

Washington. Die von Präsident Donald Trump beabsichtigte Reform des Gesundheitssystems in den USA verzögert sich weiter: Weil der bekannte US-Senator John McCain operiert werden musste, würden die Beratungen verschoben, erklärte der Anführer der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, am Wochenende. McCain, ein Kritiker des US-Präsidenten, musste wegen eines Blutgerinnsels über dem Auge operiert werden.

Trump hatte vor Kurzem an die Republikaner im Senat appelliert, die Reform noch vor der Sommerpause zu verabschieden. Sie soll das Obamacare-System seines Vorgängers ersetzen. Doch gegen die Reform gibt es auch innerhalb der Republikanischen Partei Widerstände. Die Republikaner verfügen im Kongress nur über eine knappe Mehrheit von 52 der 100 Sitze.

Sonderberater für Russland-Affäre

In der Russland-Affäre hat sich Trump nun einen Sonderberater zur Seite geholt. Der Jurist Ty Cobb, ein Partner der Anwaltskanzlei Hogan Lovells, soll für die Antworten des Weißen Hauses auf die Untersuchungen in der Affäre zuständig sein. Es wird erwartet, dass Cobb als Vermittler zwischen dem Weißen Haus und dem Kongress fungiert.

Die Russland-Ermittlungen sowie der mangelnde Fortschritt bei der Gesundheitsreform schlagen sich auf Trumps Beliebtheitswerte nieder: Eine Umfrage der „Washington Post“ und des Senders ABC ergab, dass nur 36 Prozent der Befragten Trumps Amtsführung zustimmen. Im April sind es 42 Prozent gewesen. 58 Prozent der 1000 Befragten lehnen Trumps Kurs überhaupt ab. (ag.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.07.2017)

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