Italien: Parlament aufgelöst, Neuwahl Ende Februar

Der zurückgetretene Premier Monti dürfte am Sonntag bekanntgeben, ob er ein zentrumsorientiertes Bündnis in den Wahlkampf führen wird.

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Giorgio Napolitano – REUTERS

Die italienischen Parlamentswahlen werden am 24. und am 25. Februar stattfinden. Dies beschloss die zurückgetretene Regierung am Ende der letzten Ministerratssitzung am Samstag, berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA. Der am Freitag zurückgetretene Premier Mario Monti teilte Präsidenten Giorgio Napolitano den Wahltermin mit.

Napolitano hatte zuvor das Parlament aufgelöst. "Es gab keine andere Möglichkeit", berichtete das Staatsoberhaupt am Ende der Konsultationen. Nach dem Rücktritt Montis am Freitag hatte der Präsident die Chefs der führenden Parteien getroffen, sowie Konsultationen mit den Parlamentspräsidenten Gianfranco Fini und Renato Schifani getroffen.

Tritt Monti wieder an?

Am Sonntag ist eine Pressekonferenz Montis zum Jahresschluss geplant. Dabei soll der Wirtschaftsprofessor unter anderem bekanntgeben, ob er an der Spitze eines Bündnisses zentrumsorientierter Parteien am Wahlkampf teilnehmen wird.

Nach Angaben italienischer Medien scheint Monti jedoch darauf verzichten zu wollen, sich persönlich im Wahlkampf zu engagieren. Als Premierkandidat geht zum sechsten Mal in 18 Jahren Medienzar Berlusconi ins Rennen. Antreten will auch der Chef des Mitte-links-Blocks Pierluigi Bersani.

Rücktritt nach 13 Monaten

Der parteilose Wirtschaftsprofessor Monti hatte am Freitagabend nach 13 Monaten im Amt seinen Rücktritt erklärt. Für die Fortsetzung seiner Reformpolitik, mit der er das Euro-Land aus der Schuldenkrise führen wollte, fehle ihm die Mehrheit, sagte er. Berlusconis PdL hatte ihm zuvor die Unterstützung entzogen.

(APA)

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