Die NATO verstärkt die Truppenpräsenz unter deutschem Kommando in Litauen. Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen sichert Litauen militärischen Beistand zu.
Sieben Monate nach dem Gipfelbeschluss der NATO für eine verstärkte Truppenpräsenz in Osteuropa hat Litauen das von Deutschland geführte NATO-Bataillon offiziell im Land begrüßt. "Der Einsatz erfolgt zur rechten Zeit am rechten Ort", sagte die litauische Präsidentin am Dienstag. Sie sprach mit Verweis auf Russland von einem "andauernden Militäraufbau" und "aggressiven Aktionen" in der Region.
"Die Abschreckung der NATO schützt den Frieden", fügte Grybauskaite hinzu. Die litauische Präsidentin hieß in einer Zeremonie auf dem litauischen Stützpunkt Rukla die Soldaten der Bundeswehr und weiterer Bündnispartner willkommen.
Von der Leyen hält an US-Zusagen fest
Zu dem Termin war auch die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angereist. Angesichts einer möglichen russischen Aggression im Baltikum hat Leyen Litauen militärischen Beistand der NATO zugesichert. "Sie sind geschützt vom größten Militärbündnis aller Zeiten", sagte sie. Das Baltenstaat werde nie wieder allein stehen müssen. "Wir sind stolz, diesen Gefechtsverband zu führen", so die CDU-Politikern. "Es ist ein Symbol großen Vertrauens in die deutsche Bundeswehr." Die Ministerin erinnerte an die Aggression Nazi-Deutschlands gegen Litauen im Zweiten Weltkrieg. Der nun startende Einsatz könne dazu beitragen, "auch ein neues Stück Geschichte zwischen unseren Ländern zu schreiben", sagte sie.
Ihren US-Kollegen Jim Mattis werde sie am Freitag in Washington Mal treffen, sagte die Ministerin am Dienstag beim Besuch deutscher Soldaten in Litauen. "Nach dem, was wir im Gespräch miteinander ausgetauscht haben, habe ich keine Zweifel an seiner tiefen Überzeugung der Wichtigkeit der NATO und auch an der Standfestigkeit der Amerikaner innerhalb der NATO zu dem, was wir miteinander verabredet haben." Die Bundeswehr führt dort eines der vier Kampfbataillone, die die NATO zur Abschreckung Russlands nach Osteuropa entsendet.
"Verhältnismäßige Maßnahme"
NATO-General Salvatore Farina, Leiter des Bündnishauptquartiers im niederländischen Brunssum, bezeichnete die verstärkte NATO-Präsenz im Osten des Bündnisgebietes als "verhältnismäßige Maßnahme". Auch von der Leyen bezeichnete die Stärke der Truppen als "angemessen".
Die NATO will gegenüber Russland durch die Stationierung von multinationalen Kampfbataillonen im Baltikum und in Polen Stärke zeigen. Deutschland übernimmt die Führung des Gefechtsverbandes in Litauen. Etwa 450 Bundeswehrsoldaten sowie umfangreiches Material, darunter mehrere Schützenpanzer und Kampfpanzer, sollen bis Ende Februar dorthin gebracht werden. Die ersten Bundeswehrsoldaten trafen vor rund zwei Wochen in Litauen ein. Zu dem Bataillon, das rund tausend Mann stark werden soll, gehören außerdem Niederländer, Belgier, Norweger und Luxemburger. Vor Ort in Rukla sind derzeit rund 230 Soldaten aus Deutschland und Belgien.
Osten seit der Krim-Annexion verstärkt
Die Verlegung der multinationalen NATO-Kampfbataillone an die Ostflanke des Bündnisses nahe der Grenzen zu Russland ist eine Demonstration der Stärke gegenüber Moskau. Die NATO reagiert damit auf die Annexion der Krim im Jahr 2014 und die Krise im Osten der Ukraine. Das russische Vorgehen hatte insbesondere in den drei baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen die Sorge ausgelöst, Russland könne dort Vergleichbares planen.
In alle vier Länder werden gemäß einem Beschluss des NATO-Gipfels derzeit jeweils rund tausend Soldaten des Bündnisses entsandt. Die Führungsrolle in den übrigen drei Ländern haben die USA, Kanada und Großbritannien übernommen.
Die Soldaten werden alle sechs bis neun Monate ausgewechselt. Mit dieser Rotation will das Bündnis einen Verstoß gegen die NATO-Russland-Grundakte verhindern: Diese schreibt einen Verzicht der Allianz auf eine dauerhafte Präsenz größerer Kampfverbände in den Ländern des früheren Ost-Bündnisses Warschauer Pakt vor.
(APA/AFP/dpa)