Korruptionsskandal in Spanien: Was wusste Premier Rajoy?

Rajoy im Visier der Korruptionsermittler.
Rajoy im Visier der Korruptionsermittler.(c) REUTERS (Andrea Comas)
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Der konservative Regierungschef Mariano Rajoy steht demnächst in einem Schmiergeldverfahren vor Gericht - vorerst als Zeuge. Doch laut einigen Angeklagten hatte er mehr Informationen, als er zugibt.

Die Einschläge kommen näher: Etliche seiner politischen Vertrauten und engen Weggefährten wurden bereits von der spanischen Justiz der Korruption beschuldigt oder sogar verurteilt. Nun kommt auch Spaniens konservativer Regierungschef Mariano Rajoy wegen eines Korruptionsskandals in Bedrängnis: Er muss demnächst vor Gericht aussagen, wo er als Zeuge in einem heiklen Korruptionsverfahren vorgeladen wurde. Mehrere Beschuldigte, darunter ein früherer Parteischatzmeister, hatten gesagt, dass Rajoy über Schmiergeldgeschäfte und daraus gespeiste illegale Parteikassen Bescheid wusste.

In dem Prozess vor dem Nationalen Gerichtshof in Madrid wird eine gigantische Korruptionsaffäre aufgearbeitet, deren Untersuchung unter dem Namen „Operation Gürtel“ bekannt wurde. In dem Verfahren geht es im Kern darum, dass konservative Politiker offenbar jahrzehntelang in Rathäusern und an den Schaltstellen der regionalen und staatlichen Verwaltungen öffentliche Aufträge an befreundete Unternehmer vergaben und dafür Kommissionen kassierten. Das Geld soll in schwarze Parteikassen oder auch in die Taschen der Politiker geflossen sein.

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