Aus Verärgerung über Wien blockiert die Türkei seit Monaten Ausbildungs- und Trainingsprogramme der NATO mit Partnerländern. Österreichs Verteidigungsminister warnt vor Auswirkungen auf den Einsatz am Balkan.
Die türkische Blockade von Ausbildungs- und Trainingsprogrammen österreichischer Soldaten im Rahmen des NATO-Programmes "Partnerschaft für den Frieden" hat am Donnerstag auch die EU-Verteidigungsminister beschäftigt. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) sprach die Blockade bei dem Treffen in Malta an, wie ein Sprecher des Ministeriums mitteilte.
"Österreich ist ein verlässlicher Partner der NATO und leistet wesentliche Beiträge im internationalen Krisenmanagement. Unser Beitrag am Balkan ist substanziell und soll auch aufrechterhalten werden. Die türkische Blockade kann darauf mittelfristig allerdings Auswirkungen haben, zum Beispiel in der Einsatzvorbereitung der österreichischen Soldaten", warnte Doskozil.
Nach Angaben des Sprechers reagierte der anwesende NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf Doskozils Stellungnahme. Er unterstrich demnach die Wichtigkeit Österreichs als Partner und betonte die Wertschätzung des österreichischen Beitrags vor allem am Westbalkan. Stoltenberg sagte, dass es eine "multilaterale Lösung geben muss." Er sicherte das Bemühen um eine Lösung zu. Dies ist insbesondere bemerkenswert, als die NATO bisher Österreich und die Türkei aufgefordert hatte, das Problem "bilateral" zu regeln.
Österreich stellt insgesamt 800 Soldaten am westlichen Balkan, alleine bei der NATO geführten Friedensmission im Kosovo ist Österreich mit etwa 500 Soldaten größter Nicht-NATO-Truppensteller. Von der türkischen Blockade sind grundsätzlich nicht nur österreichische Soldaten, sondern alle 42 Partnerländer betroffen.