Peacekeeping: Österreich sucht neuen Blauhelm-Einsatz

Österreich sei nach dem Ende des Tschad-Einsatzes bereit "sich an einem anderen Ort zu engagieren", so Außenminister Michael Spindelegger. Konkrete Pläne gibt es laut Außenamt allerdings noch keine.

SOLDATEN NACH OESTERREICH ZURUECKGEKEHRT
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SOLDATEN NACH OESTERREICH ZURUECKGEKEHRT
(c) APA (RUBRA)

Princeton. Man hätte den Satz in seinem beiläufigen Ton fast überhören können: Österreich sei nach dem Ende des Tschad-Einsatzes bereit „sich an einem anderen Ort zu engagieren“, sagte Außenminister Michael Spindelegger am Rande seiner Rede an der US-Eliteuniversität Princeton (New Jersey) am Donnerstag. Und man habe darüber auch schon mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon gesprochen.

Nein, nein, keinesfalls gebe es schon konkrete Pläne, versucht das Außenamt zu beschwichtigen: Die UNO müsse hier an Österreich herantreten. Das Verteidigungsministerium will sich „offiziell“ nicht zu dem Thema äußern. Inoffiziell auch nicht. Vage Überlegungen will man aber nicht ganz ausschließen.

Österreich hat sich 2008 an der EU-Mission im Osten des Tschad und im Norden der Zentralafrikanischen Republik beteiligt. Zu Spitzenzeiten betrug das Kontingent 160 Mann, Ziel des Einsatzes ist der Schutz von Flüchtlingslagern. Deren Insassen sind teils Binnenvertriebene, teils stammen sie aus der westsudanesischen Bürgerkriegsregion Darfur. Im heurigen März hat die UNO die Mission von der EU übernommen, Österreich ist noch bis Jahresende dabei. Diese Kräfte wären also für einen anderen Einsatz verfügbar. Weitere österreichische Blauhelm-Kapazitäten würden durch eine Verkleinerung des Kosovo-Kontingents frei werden.

Aufgrund der notwendigen Planungs- und Trainingsphase kann mit dem Beginn eines neuen Einsatzes aber wohl nicht vor Anfang 2011 gerechnet werden.

 

Libanon wäre schlüssig

Und wo? Schweigen im Walde. Aus UN-Kreisen war immerhin zu erfahren, dass die UNO Österreichs Blauhelme vorerst nicht mehr in Afrika einsetzen dürfte, sondern eher im Mittelmeerraum. Das schränkt die möglichen Destinationen schon ein: Da wäre etwa Zypern, wo das Bundesheer über beste Erfahrungen verfügt. 37 Jahre lang war es einer der wichtigsten Auslandseinsätze, er wurde 2001 beendet und könnte theoretisch wieder hochgefahren werden.

Ein weiterer traditioneller Einsatzort sind die Golanhöhen zwischen Israel und Syrien, wo man derzeit aber schon etwa 380 Soldaten unterhält. Die rund um Israel präsente Untso-Beobachter-Mission wiederum ist zu klein. Bleibt in Nahost im Ausschlussverfahren die Unifil, die an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon patrouilliert. Eine Beteiligung an dieser Mission wäre jedenfalls eine schlüssige Ergänzung des Golan-Engagements.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.11.2009)

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