Israel: Gedenktag zeigt die Zerklüftung der Opposition

(c) APA/AFP/JACK GUEZ
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Israelis erinnern an 50 Jahre Sechstagekrieg.

Tel Aviv. Die Teilnehmer waren überwiegend jung. Sie kamen mit bunten Luftballons, Olivenzweigen und Plakaten, auf denen zu lesen war: „50 – das reicht“. Rund 30.000 Demonstranten zählten die Veranstalter bei der Kundgebung in Tel Aviv. Unter dem Motto „Zwei Staaten, eine Hoffnung“ versammelten sich Aktivisten der israelischen Arbeitspartei, der linken Meretz, der antizionistischen arabischen Vereinten Liste und der israelisch-palästinensischen Gruppe Combatants for Peace. Anlass war der Jahrestag des Junikrieges 1967, der den Beginn von Israels Besatzung in den Palästinensergebieten markiert und sich in wenigen Tagen zum 50. Mal jährt.

„Unsere Hand ist noch immer zum Frieden ausgestreckt“, schrieb Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas in einer Grußbotschaft. Keine Stimme sei stärker „als die eines gerechten Friedens“. Die Zeit sei jetzt reif, dass Israel „unseren Staat anerkennt“.

Keine echte Alternative

Oppositionsführer Izchak Herzog von der Arbeitspartei, die bei den jüngsten Wahlen im Zionistischen Lager aufging, wurde mit Buhrufen in Empfang genommen. „Wir müssen zusammen einen politischen Block bilden“, sagte er, „einen Block, der einen zionistischen, jüdischen, demokratischen Staat mit Gleichberechtigung für Minderheiten und Offenheit für unterschiedliche Meinungen will.“ Nur: Das zentrale Versagen von Opposition und Israels Sozialdemokraten ist es, keine echte Alternative zur Regierung zu bieten. Einer vor wenigen Monaten von Channel10 veröffentlichen Umfrage zufolge, würde das Zionistische Lager von derzeit 24 auf nur noch acht Mandate absacken und damit als fünfter durchs Ziel gehen. Sowohl die nationalreligiöse Siedlerpartei als auch die arabische Vereinte Liste könnten zurzeit die Arbeitspartei hinter sich lassen.

Ayman Ode, Chef der Vereinten Liste, schlug ein „demokratisches Lager auf der Basis gemeinsamer Werte“ vor, um ein Ende der Besatzung und Gleichberechtigung „für alle israelischen Bürger“ zu erreichen. Der einzige Lichtblick scheint derzeit US-Präsident Donald Trump zu sein. Er verspricht, dass es ihm gelingen werde, den Nahost-Konflikt beizulegen, wenn ihm beide Parteien unter die Arme greifen. (kna)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.05.2017)

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