Die Tories stehen ohne absolute Mehrheit da. Deshalb werden sie sich nun auf die nordirische Partei DUP zubewegen. Aber es gibt ein Problem.
Da die britische Premierministerin Theresa May in der Parlamentswahl die absolute Mehrheit verloren hat, könnte die DUP zum "Königsmacher" werden und ihr helfen, weiterhin eine Regierung zu führen. Zwar will die DUP Verhandlungen mit den britischen Konservativen über eine neue Regierung nicht überstürzen. "Es ist zu früh, um darüber zu sprechen, was wir tun werden", sagte Parteichefin Arlene Foster am Freitag. Aber am Wochenende würde es Kontakt mit den Tories geben.
Offenbar wissen auch viele Briten nicht Bescheid über die nordirische Partei, die plötzlich landesweit so wichtig ist. Jedenfalls war sie die am meisten gegoogelte Partei im Land in der Nacht auf Freitag. Auch die DUP-Website brach unter den vielen Anfragen fast zusammen. Wer steckt hinter der Partei, die nun zum Zünglein an der Waage werden könnte?
Die Democratic Unionist Party (DUP) ist die wichtigste protestantisch-unionistische Partei in Nordirland. Sie wurde 1971 von dem als politischer Hardliner geltenden protestantischen Pfarrer Ian Paisley (1926-2014) gegründet. Derzeit wird sie von Arlene Foster geführt.
Die DUP setzt sich strikt für den Erhalt der Einheit des Vereinigten Königreichs ein und vertritt im Nordirland-Konflikt die pro-britische Seite.
Weicher oder harter Brexit?
Die DUP befürwortet zwar den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Beim Brexit-Referendum, bei dem Nordirland insgesamt für den Verbleib in der EU stimmte, hatten vor allem Gebiete der Unionisten für den Austritt votiert. Foster sprach sich aber wegen der besonderen Situation des einstigen Bürgerkriegsgebiets an der Grenze zur Republik Irland anders als May gegen einen harten Brexit aus, der also Grenzkontrollen über die Zugehörigkeit zum EU-Binnenmarkt und zur Zollunion stellt. Nach einem Brexit verläuft nämlich eine EU-Außengrenze zwischen Irland und Nordirland, die Nordiren befürchten dann wirtschaftliche Nachteile und Probleme, wenn sie ihre Verwandten auf der anderen Seite besuchen wollen. Dieser Punkt könnte noch zum Problem werden.
Die DUP und die katholisch-republikanische Sinn Fein, die sich seit 2007 die Macht teilen, verhandeln übrigens seit Wochen erfolglos über eine neue Regierungskoalition in Belfast. Aus der Parlamentswahl im März gingen die Unionisten nur noch mit hauchdünnem Vorsprung als stärkste Partei hervor. Das Bündnis war im Jänner im Streit über ein misslungenes Förderprogramm für erneuerbare Energien zerbrochen.
(APA/dpa)
