Visegrad-Staaten und Israel planen Anti-Terror-Arbeitsgruppe

Die Regierungschefs der vier Visegard-Staaten trafen sich in Ungarn mit dem israelischen Ministerpräsidenten.
Die Regierungschefs der vier Visegard-Staaten trafen sich in Ungarn mit dem israelischen Ministerpräsidenten.REUTERS
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Die Zusammenarbeit zwischen Israel und den vier Ex-Ostblock-Ländern soll beispielhaft für die EU sein, wünscht sich der israelische Ministerpräsident Netanjahu.

Israels Premier Benjamin Netanjahu hat vorgeschlagen, mit Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn eine gemeinsame Anti-Terror-Arbeitsgruppe zu gründen. Das gab der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Mittwoch nach einem Treffen der Regierungschefs der fünf Länder in Budapest bekannt.

Die Zusammenarbeit mit Israel im Kampf gegen den Terrorismus stehe im Interesse der EU und der Visegrad-Staaten (V4), erklärte Netanjahu vor Journalisten laut der ungarischen Nachrichtenagentur MTI. Doch auch im Bereich der Innovation sollen Israel und die vier Visegrad-Länder enger zusammenarbeiten. Der Kampf gegen den Terror "bedeutet den Kampf gegen die Kräfte der Vergangenheit", die Förderung der Innovation "die Sicherung einer besseren und blühenderen Zukunft", betonte Netanjahu.

Einladung nach Israel

Der israelische Ministerpräsident berichtete, er habe die Regierungschefs der V4 nach Israel eingeladen. Des weiteren riefen sowohl der ungarische, als auch der israelische Ministerpräsident zu mehr Zusammenarbeit zwischen der EU und Israel auf: "Die Zeit ist gekommen, dass die Beziehungen zwischen Israel und der EU neu definiert werden." Orbán betonte: Wenn die EU nicht mit Israel zusammenarbeitet, "bestraft sie sich selbst".

Auch in anderen Bereichen sind sich die fünf Länder einig: Die V4 und Israel haben beschlossen, einen unterstützenden Brief an den italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni bezüglich der Migrationsströme im Mittelmeer zu senden, sagte Polens Regierungschefin Beata Szydlo. Außerdem fordern sie, dass mindestens eine der EU-Agenturen, die aus London wegziehen werden, in einem Visegrad-Land untergebracht werden soll.

Netanjahu war am Montag zu einem mehrtägigen Besuch in Ungarn eingetroffen - der erste eines israelischen Ministerpräsidenten seit 1989.

(APA)

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