Die britische Premierministerin Theresa May baut nach dem Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green ihr Kabinett um - aber nur ein bisschen.
Die britische Premierministerin Theresa May hat den Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green nach Pornografie- und Belästigungsvorwürfen für eine Kabinettsumbildung genutzt. Wichtige Ministerposten blieben von dem Umbau am Montag aber unberührt. Auch der Posten des Vizeregierungschefs blieb am Montag vorerst unbesetzt.
Green war kurz vor Weihnachten zurückgetreten. Berichten zufolge wurde auf seinen Dienstrechnern vor Jahren pornografisches Material gefunden. Eine Journalistin hatte ihm zudem vorgeworfen, sie ohne Erlaubnis berührt zu haben.
Unterdessen veröffentlichte die Verwaltung des britischen Parlaments Zahlen über Zugriffsversuche auf Pornografie in ihrem Computernetzwerk: Demnach wurden in den vergangenen sechs Monaten mehr als 24.000 Zugriffsversuche auf pornografische Webseiten registriert. Alle pornografischen Webseiten würden im Parlamentsnetzwerk blockiert, hieß es in einer Stellungnahme des Parlaments. Die meisten Zugriffsversuche auf Porno-Seiten seien unabsichtlich geschehen.
Uneleganter Übergang auf Twitter
Veränderungen im Zuge der Kabinettsumbildung gab es vor allem in der zweiten Reihe. David Lidington, bisher Justizminister, wird künftig die Aufgabe des Kabinettschefs übernehmen. Der Parteivorsitzende, Patrick McLoughlin, eine Art Generalsekretär, wurde durch den bisherigen Staatssekretär für Integration, Brandon Lewis, ersetzt, der zugleich Minister ohne Geschäftsbereich wurde.
Die Neubesetzung verlief aber bei weitem nicht reibungslos ab - die Partei hatte vor der Ernennung Lewis' eine Mitteilung auf Twitter veröffentlicht, in der sie dem Minister Chris Grayling zum Parteivorsitz gratulierte. Später wurde der Tweet wieder gelöscht.
In ihrem Amt bestätigt wurden Schatzkanzler Philip Hammond und Außenminister Boris Johnson sowie Innenministerin Amber Rudd und Brexit-Minister David Davis. Vor allem Johnson und Hammond waren immer wieder unter Beschuss geraten.
Bildungsministerin trat zurück
Nordirland-Minister James Brokenshire trat krankheitsbedingt zurück. Brokenshire hatte vergeblich versucht, die protestantische DUP (Democratic Unionist Party) und die katholischen Sinn-Fein-Partei zu einer Neuauflage ihrer Koalition zu bewegen. Nordirland hat seit einem Jahr keine Regionalregierung mehr.
Für Dienstag wurden weitere personelle Veränderungen im Kabinett erwartet - einen genauen Zeitplan für ihren Kabinettsumbau teilte May nicht mit. Als Wackelkandidaten galten Bildungsministerin Justine Greening und Andrea Leadsom, die als eine Art Fraktionschefin an Kabinettssitzungen teilnimmt. Greening trat am Montagabend schließlich zurück; sie hätte das Sozialressort übernehmen sollen, lehnte dies aber ab und nahm ihren Hut. May sei ob der Entscheidung "enttäuscht", respektiere sie aber.
Die "Sunday Times" hatte berichtet, mit den geplanten Personalveränderungen sollten jüngere Frauen und nicht-weiße Abgeordnete in die Regierung kommen. Ziel sei es, das Image der Partei aufzupolieren und wieder mehr Unterstützung bei den Wählern zu gewinnen.
Für den Fall der Fälle
Einem Bericht zufolge will May einen Kabinettsposten für den Fall eines Brexits ohne Abkommen schaffen. Der Schritt sei ein Signal an Brüssel, dass es London ernst meint, die EU auch dann zu verlassen, falls die Brexit-Verhandlungen scheitern sollten, hieß es im "Telegraph" am Montag.
Für den Fall wird mit schwerwiegenden Konsequenzen für die britische Wirtschaft und andere Bereiche gerechnet. Der ehemalige Ukip-Chef und Brexit-Enthusiast Nigel Farage begrüßte die Berichte. Der Schritt zeige, dass May bereit sei, die Verhandlungen abzubrechen, sagte Farage nach einem Treffen mit Michel Barnier, dem EU-Chefunterhändler bei den Brexit-Gesprächen in Brüssel.
(APA/dpa/AFP)
