US-Verteidigungsminister schließt Militäraktion gegen Assad nicht aus

TV-Bilder zeigten neben Bildern wie diesen auch Opfer in den Straßen von Duma mit weißem Schaum vor dem Mund.
TV-Bilder zeigten neben Bildern wie diesen auch Opfer in den Straßen von Duma mit weißem Schaum vor dem Mund.APA/AFP/Douma City Coordination
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Bilder eines möglichen C-Waffen Angriffs in Syrien gingen um die Welt. Die OPCW will den Vorfall in Duma untersuchen. Russland sieht in den Vorwürfen eine Provokation.

Nach dem mutmaßlichen Chemiewaffen-Angriff auf die Rebellenhochburg Duma (Douma) bei Damaskus erhöht der Westen den Druck auf Syrien und dessen Verbündeten Russland. US-Verteidigungsminister James Mattis schloss auch militärische Schritte gegen die syrische Regierung nicht aus, sagte er am Montag auf die Frage eines Journalisten nach eventuellen Luftangriffen auf syrische Ziele. Die britische Regierung forderte vor einer Sondersitzung des UNO-Sicherheitsrats eine gemeinsame "starke und robuste internationale Reaktion". Es dürfe keine Option ausgeschlossen werden, sagte ein Regierungssprecher am Montag.

"Auch bei diesem Giftgaseinsatz deuten die Umstände auf die Verantwortlichkeit des Assad-Regimes hin", sagte der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. "Das Vorgehen des Regimes ist abscheulich, es ist menschenverachtend und es verstößt gegen elementare Regeln des humanitären Völkerrechts und das darf nicht ungesühnt bleiben."

Auch US-Präsident Donald Trump und sein französischer Kollege Emmanuel Macron zeigten sich überzeugt, dass am Samstag in Duma Chemiewaffen eingesetzt wurden. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigte sich erschüttert über die Berichte und vermutet ebenfalls die syrische Regierung hinter dem Vorfall.

OPCW wird aktiv

Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) untersucht den Vorwurf des Einsatzes von Chemiewaffen in der syrischen Stadt Duma. Die OPCW habe eine vorläufige Analyse der Berichte gemacht, teilte die Organisation am Montag in Den Haag mit.

Die Expertengruppe der OPCW in Syrien sei dabei, weitere Informationen über die eingesetzten Stoffe zu sammeln. Wann sie Ergebnisse vorlegen sollten, war zunächst unklar. Der Leiter der OPCW, Ahmet Uzumcu, erklärte, er sei "tief besorgt wegen des angeblichen Chemiewaffenangriffs am 7. April in Duma". Bei dem Angriff wurden nach Angaben der Hilfsorganisation UOSSM mindestens 60 Menschen getötet und mehr als 1.00 verletzt.

Die Expertengruppe befragt Zeugen und stellen Boden- und Gewebeproben sicher, die dann analysiert werden. Sie haben jedoch kein Mandat festzustellen, wer für die Angriffe verantwortlich ist. Dafür war bis Dezember 2017 eine gemeinsame Ermittlergruppe von OPCW und UNO zuständig. Deren Mandat war aber nach einem Veto Russlands im UNO-Sicherheitsrat nicht verlängert worden.

Russland sieht Provokation

Für Russland ist die Sache hingegen schon geklärt: Außenminister Sergej Lawrow hat die Vorwürfe als Provokation bezeichnet. Russische Militärspezialisten seien bereits für Untersuchungen vor Ort gewesen und hätten keinerlei Spuren von Chlorgas gefunden, sagte Lawrow am Montag in Moskau. Vorwürfe des Westens, Russland decke den syrischen Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten, bezeichnete der Minister der Agentur Interfax zufolge als antirussische Kampagne.

Nach Angaben von Aktivisten und Hilfsorganisationen sollen beim mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der Region Ost-Ghouta Dutzende Menschen getötet worden sein. Nach Berichten aus Syrien war möglicherweise wie schon bei früheren Attacken Chlorgas eingesetzt worden. Die Expertengruppe zu Syrien war 2014 nach Berichten über Angriffe mit Chemiewaffen eingerichtet worden.

APA

Ein Angriff auf einen Militärstützpunkt in Homs, führte zu Spekulationen die USA oder Frankreich hätten den C-Waffen-Angriff des syrischen Regimes gerächt. Doch beide Länder dementieren das. Russland vermutet Israel hinter dem Angriff.

(APA/dpa/Reuters)

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