Trump erwägt Wiedereinstieg in Freihandelsabkommen TPP

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Der US-Präsident hatte sich im Wahlkampf vehement gegen einen Eintritt in das Handelsabkommen ausgesprochen. Es gilt als Mittel, um den Einfluss Chinas im Pazifik einzudämmen.

Gut ein Jahr nach ihrem Rückzug erwägen die USA doch noch einen Einstieg in das transpazifische Freihandelsabkommen TPP. Trump habe am Donnerstag seinen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer sowie seinen Wirtschaftsberater Larry Kudlow beauftragt, entsprechende Möglichkeiten zu erkunden, sagte US-Senator Ben Sasse am Donnerstag nach einem Gespräch im Weißen Haus.

Sie machte aber deutlich, dass eine Neuverhandlung über TPP die Voraussetzung sei. Geprüft werden solle, ob es möglich sei, "ein besseres Abkommen" mit den anderen Pazifikanrainerstaaten auszuhandeln.

Trump hatte sich im Wahlkampf vehement gegen einen Eintritt der USA in das Handelsabkommen ausgesprochen. Der Austritt war eine der ersten Amtshandlungen seiner Amtszeit. Ein Wiedereinstieg wäre somit eine 180-Grad-Wende in seiner Handelspolitik. Es wurde inzwischen von den elf anderen Teilnehmerländern, darunter wichtige Wirtschaftsnationen wie Japan, Südkorea und Mexiko, auch ohne die USA unterzeichnet.

Die Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama hatte darin eine Möglichkeit gesehen, gemeinsam mit internationalen Partnern eine Vormachtstellung Chinas in der Pazifik-Region Einhalt zu gebieten. Trump kämpft inzwischen an der Zoll-Front gegen China und riskiert dort nach Auffassung von Wirtschaftsexperten einen Handelskrieg.

Die bereits im Kongress fertig beschlossene US-Beteiligung an TPP war allerdings nicht durch Trumps Präsidentschaft allein verhindert worden. Im Wahlkampf hatte sich zum Schluss auch seine Gegenkandidatin Hillary Clinton gegen eine US-Beteiligung ausgesprochen. Trump unterzeichnete wenige Tage nach Amtseintritt ein Dekret zum Nichteintritt.

(APA/Reuters/dpa)

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