Boris Johnson will am Montag Gespräche mit Regierungs- und Kongressvertretern in Washington führen: Trump droht, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen. London, Berlin und Paris wollen in diesem Fall trotzdem an dem Deal festhalten.
Der britische Außenminister Boris Johnson hat US-Präsident Donald Trump eindringlich vor einem Rückzug aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran gewarnt. "Es wäre ein Fehler, aus dem Atomabkommen auszusteigen und die Beschränkungen zu entfernen, die es dem Iran auferlegt", schrieb Johnson kurz vor seinem Washington-Besuch in einem Beitrag für die "New York Times".
"Nur der Iran würde davon profitieren, wenn die Beschränkungen für sein Atomprogramm aufgegeben würden." Johnson will am Montag Gespräche mit Regierungs- und Kongressvertretern in Washington führen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben muss US-Präsident Donald Trump bis Samstag entscheiden, ob er die auf Grundlage des Atomabkommens ausgesetzten Strafmaßnahmen gegen den Iran wieder in Kraft setzt. Trump hat die internationale Vereinbarung wiederholt scharf kritisiert und damit gedroht, sie vollständig aufzukündigen.
Auch die anderen europäischen Unterzeichnerstaaten Deutschland und Frankreich drangen auf einen Erhalt des Vertrags und wollen auch ohne die USA daran festhalten. Ohne das Abkommen wäre die Welt weniger sicher, sagte Deutschlands Außenminister Heiko Maas am Montag bei einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian in Berlin. Andernfalls könnte der Konflikt eskalieren.
Europäer halten am Abkommen fest
Ungeachtet der Entscheidung Trumps würden Frankreich, Deutschland und Großbritannien an dem Abkommen festhalten, sagte Le Drian. Es sei der richtige Weg, um zu verhindern, dass der Iran Atomwaffen besitze.
Das Abkommen ermögliche den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) effektive Kontrollen der iranischen Atomeinrichtungen, schrieb Johnson in der "New York Times". "Nun, da diese Handschellen angelegt sind, sehe ich keinen Vorteil darin, sie wieder abzulegen", schrieb Johnson.
Der iranische Präsident Hassan Rouhani sagte, die USA würden eine Aufkündigung bedauern. Sein Land werde zudem Widerstand leisten gegen Versuche der USA, seinen Einfluss zu begrenzen. Der Iran habe wiederholt erklärt, dass er nicht nach einer Atombombe strebe und auch nicht streben werde. "Aber wenn sie (die USA) den Iran schwächen und seinen Einfluss in der Region oder weltweit begrenzen wollen, dann wird der Iran erbitterten Widerstand leisten", sagte Rouhani.
Das 2015 in Wien zwischen dem Iran und den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland geschlossene Abkommen soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeiten zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt. Gemäß dem Abkommen hat Teheran die Urananreicherung deutlich reduziert und verschärfte Kontrollen der IAEA zugelassen. Im Gegenzug wurden die im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben.
(APA/AFP)
