Eine ganze Reihe von Warnhinweisen im Zusammenhang mit dem Notstand in der Türkei wurde gestrichen.
Nach der Aufhebung des Ausnahmezustands in der Türkei hat das Auswärtige Amt in Berlin die Reisehinweise für das bei deutschen Touristen beliebte Urlaubsland wieder leicht entschärft. Eine ganze Reihe von Warnhinweisen im Zusammenhang mit dem Notstand wurde gestrichen. Das Ministerium weist aber immer noch darauf hin, dass es ein "erhöhtes Festnahmerisiko" gebe.
Nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" nahm die deutsche Bundesregierung auch von einer weiteren Sanktion gegen die Türkei Abstand: Von der Deckelung der staatlichen Hermes-Bürgschaften für Exporte in die Türkei.
Die deutsche Bundesregierung hatte die Reisehinweise vor fast genau einem Jahr am 20. Juli 2017 als Reaktion auf die Festnahme des Menschenrechtlers Peter Steudtner erstmals drastisch verschärft. Es war ein Kernelement einer neuen, härteren Türkei-Politik der Bundesregierung, für die vor allem der damalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) verantwortlich war. Vorausgegangen waren mehr als 20 Festnahmen deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen seit dem gescheiterten Putschversuch 2016.
Ausweispapiere stets mitführen
Das österreichische Außenministerium warnt auf seiner Homepage, dass auch nach der Aufhebung des Ausnahmezustands es dennoch weiterhin verstärkt zu Personenkontrollen kommen könne. Es bestehe Ausweispflicht, gültige Ausweispapiere seien daher stets mitzuführen. Eine Verschärfung, zum Beispiel eine Festlegung einer Ausgangssperre kann jederzeit und kurzfristig erfolgen.
Bei der Einreise von österreichischen Staatsbürgern und anderen EU-Bürgern komme es vereinzelt zu vorübergehenden Festnahmen und Anhaltungen sowie zu Zurückweisungen, ohne dass konkrete Vorwürfe bzw. genaue Gründe seitens der türkischen Behörden bekanntgegeben würden. Die österreichischen Vertretungsbehörden in der Türkei würden bei Festnahmen österreichischer Staatsangehöriger nicht immer rechtzeitig unterrichtet. Bei Personen, gegen die die türkischen Behörden strafrechtlich vorgehen, könne eine Ausreisesperre verhängt werden.
(APA)