Pjönjang verstoße gegen UN-Sanktionen, heißt es in einem Bericht. Der US-Außenminister ruft dazu auf, den Druck auf das Regime aufrecht zu erhalten.
Nordkorea hat einem vertraulichen Bericht der Vereinten Nationen zufolge sein Atom- und Raketenprogramm nicht eingestellt. Zu diesem Schluss kam eine sechsmonatige Überprüfung von unabhängigen Experten, wie aus dem Bericht an das Komitee des UN-Sicherheitsrates für die Nordkorea-Sanktionen hervorgeht.
Es verstoße ferner durch die "massive Steigerung" illegaler Importe von Ölprodukten von Schiff zu Schiff über nordkoreanische Tanker weiterhin gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats. Die Experten verwiesen außerdem auf Verletzungen des Verbots zur Ausfuhr von Kohle, Eisen und anderen Waren, wodurch die Regierung von Kim Jong-un mehrere Millionen Dollar eingenommen habe. Die im vergangenen Jahr verabschiedeten Sanktionen seien so "unwirksam" geblieben.
Nordkorea habe überdies versucht, Kleinwaffen und leichte Waffen und andere Rüstungsgüter nach Libyen, in den Jemen und in den Sudan zu liefern. Die Finanzsanktionen gehören dem Bericht zufolge zu den "am schwächsten umgesetzten" und von Nordkorea "am aktivsten umgangenen" Strafmaßnahmen. Nordkoreanische Diplomaten hätten dabei eine wesentliche Rolle gespielt, indem sie zahlreiche Bankkonten im Ausland einrichteten.
USA werfen Russland Verstoß gegen Strafmaßnahmen vor
Der UN-Sicherheitsrat hatte wegen Nordkoreas Atomprogramm 2017 harte Strafmaßnahmen verhängt. Exportverbote und verwehrter Zugang zum internationalen Finanzmarkt führten zum schlimmsten Konjunktureinbruch des isolierten Land seit 20 Jahren. Nach UN-Angaben sind in Nordkorea rund zehn Millionen Menschen unterernährt - fast die Hälfte der Bevölkerung. Mit den Strafmaßnahmen soll Nordkorea dazu gebracht werden, diese Aktivitäten aufzugeben.
US-Außenminister Mike Pompeo hat am Samstag dazu aufgerufen, den Druck auf die nordkoreanischen Führung aufrecht zu erhalten. Der diplomatische und wirtschaftliche Druck auf Pjöngjang müsse beibehalten werden. Dort nehmen er und der nordkoreanische Außenminister Ri Yong-ho am Regionalforum des südostasiatischen Staatenverbands ASEAN teil.
"Wir sind entschlossen es zu tun, der Vorsitzende Kim hat sich verpflichtet es zu tun. Ich bin optimistisch, dass wir das erledigt bekommen", sagte Pompeo. Er habe andere Staaten aufgefordert, die vom UN-Sicherheitsrat gegen Nordkorea verhängten Sanktionen strikt umzusetzen. Dabei erwähnte er Russland, das Berichten zufolge gegen die Strafmaßnahmen verstoßen soll. China - einer der wenigen Verbündeten Nordkoreas - habe zugesagt, die Maßnahmen durchzusetzen.
Scharfe Kritik kam dazu von Pjöngjangs Außenminister Ri: Trotz "wohlwollender Maßnahmen" vonseiten Pjöngangs rufe Washington wieder lauter nach der Beibehaltung der Sanktionen, sagte er einer Mitteilung zufolge bei der Sicherheitskonferenz. Die USA würden so "zum Alten zurückkehren, weit entfernt von dem Vorhaben ihres Führers".
Trump hat Brief für Kim
Am Gipfel in Singapur überreichte die US-Delegation dem nordkoreanischen Außenminister auch einen Brief von US-Präsident Donald Trump für den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un. Zuvor hatte Trump nach Angaben des Weißen Hauses vom Donnerstag einen neuen Brief von Kim erhalten. Zum Inhalt des Briefs aus Pjöngjang äußerte sich Trumps Sprecherin, Sarah Sanders, nicht. Die "anhaltende Korrespondenz" zwischen dem US-Präsidenten und Kim knüpfe an das Gipfeltreffen der beiden vom Juni in Singapur an und ziele darauf ab, die dort "gemachten Zusagen voranzutreiben".
(APA/Reuters/AFP)
