Italiens Bollwerk gegen die Populisten

Italian President Sergio Mattarella visits the tomb of Portuguese poet Luis de Camoes during the official welcoming ceremony at Jeronimos Monastery in Lisbon
Italian President Sergio Mattarella visits the tomb of Portuguese poet Luis de Camoes during the official welcoming ceremony at Jeronimos Monastery in LisbonREUTERS / Pedro Nunes
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Wie der Staatspräsident und zwei Minister den proeuropäischen Kurs zu halten versuchen – trotz des scharfen Gegenwinds der Regierungskoalition. Und warum die Ausgabenpläne zu ihrer bisher härtesten Bewährungsprobe werden.

So richtig passen sie nicht ins Bild der radikalsten populistischen Regierung der Europäischen Union: Ex-Eurokrat Enzo Moavero Milanesi, der ernste italienische Außenminister, und Finanzminister Giovanni Tria, der freundliche Wirtschaftsprofessor, wirken neben frechen Grillini und ausländerfeindlichen Lega-Politikern wie zwei viel zu brave Außenseiter. Ihre betont proeuropäische Haltung, ihre moderate, oft trockene Wortwahl stehen im krassen Kontrast zum Trotzkopfimage, das Regierungskollegen gegenüber Brüssel so sehr pflegen.

„Infiltrati“, „die Eindringlinge“, nennen sie italienische Medien. Streng genommen dürfte das sogar zutreffen. Offenbar bestand Staatspräsident Sergio Mattarella vor der Regierungsangelobung im Juni darauf, die europapolitisch zentralen Außen- und Wirtschaftsressorts mit Moavero Milanesi und Tria zu besetzen. Sein Hintergedanke: Die erfahrenen „Techniker“sollen intern radikale Positionen abmildern und im Ausland als Garant dafür dienen, dass Italien seinen transatlantischen und europafreundlichen Kurs fortsetzt.

Budget als Feuerprobe

Die diplomatische Feuerprobe müssen die zwei Minister in diesen Tagen bestehen: Die Finanzmärkte reagieren bereits hochnervös auf die großzügigen Ausgabenpläne des hoch verschuldeten Eurostaates. Eine Kollision mit Brüssel droht, nach dem 15. Oktober wird die EU-Kommission entscheiden, ob sie dem Haushaltsgesetz zustimmt: Die Zeichen stehen auf Ablehnung. Tria und Moavero Milanesi müssen jetzt all ihr Verhandlungsgeschick einsetzen, um ein EU-Verfahren abzuwenden.

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