"Europa anders": KPÖ, Piraten und Wandel bilden Wahlallianz

Die Spitzenkandidaten stehen noch nicht fest. Sie sollen beim Gründungskonvent am 1. März gewählt werden.

European flags are hung outside the European Commission headquarters in Brussels
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European flags are hung outside the European Commission headquarters in Brussels
Symbolbild – REUTERS

KPÖ, Piraten und "Der Wandel" werden bei der EU-Wahl im Mai in einer Allianz antreten, und zwar unter dem Namen "Europa anders". Einsetzen wollen sie sich für Verteilungsgerechtigkeit, Netzfreiheit und Datenschutz, erklärten die Proponenten bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Die Spitzenkandidaten stehen noch nicht fest, sie werden beim Gründungskonvent am 1. März gewählt. Bereits festgelegt hat man sich aber auf die Farbe: senfgelb. Auch das Motto steht fest: "Es muss anders werden, damit es gut wird." 

Auf dem Wahlzettel wird die Allianz unter der Kurzform "Anders" zu finden sein. Der fraktionsfreie EU-Mandatar Martin Ehrenhauser unterstützt die Allianz und sichert ihr somit den Antritt, dennoch will sie Unterstützungserklärungen sammeln. Ob Ehrenhauser auch als Spitzenkandidat antritt, wird im Laufe der kommenden Woche bekannt gegeben. Die ersten beiden Listenplätze werden für unabhängige Kandidaten frei gehalten, bis zum 15. Februar kann man sich online dafür anmelden. Die Webseite www.europaanders.at und die Social-Media-Auftritte der Wahlallianz sind seit Donnerstag online.

Programme haben "sehr große Überschneidungen"

"Wir sind ein bunter Haufen, aber das macht uns aus", sagte Daniela Platsch von "Der Wandel". "Wir sind nicht mehr Teil alter Hierarchiestrukturen." Die ungleiche Verteilung von Chancen, Informationen und Ressourcen würde nicht nur die Wirtschaft gefährden, sondern auch die Demokratie angreifen, meinte Platsch. "Wir wollen ein Europa, bei dem Demokratie und soziale Gerechtigkeit nicht nur am Papier stehen", sagte auch Didi Zach, Landessprecher der KPÖ Wien. Die Wahlprogramme der Parteien würden "sehr große Überschneidungen" aufweisen. "Das, was uns eint, ist, dass wir systemkritisch, progressiv und egalitär sind", sagte Christopher Clay von den Piraten.

Das Programm von "Europa anders" wird bis zum 22. Februar in einem offenen Prozess mit allen Interessierten entwickelt. Kernthemen sind unter anderem Partizipation, Netzfreiheit und Datenschutz, Verteilungsgerechtigkeit und die Sicherung des Sozialstaats. Bei der Nationalratswahl erreichten die drei Parteien gemeinsam knapp 90.000 Stimmen, was etwa 1,9 Prozent entsprach. Für den Wahlkampf stellt die KPÖ rund 10.000 Euro zur Verfügung, außerdem rufen die Parteien zum Spenden auf.

(APA)

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