Frankreich-Wahl: Ein Wettlauf um die Demontage der EU

Candidates attend a prime-time televised debate for the French 2017 presidential election in La Plaine Saint-Denis, near Paris
Candidates attend a prime-time televised debate for the French 2017 presidential election in La Plaine Saint-Denis, near ParisREUTERS
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Eine klare Mehrheit der elf französischen Präsidentschaftskandidaten mobilisiert die Wähler mit EU-Kritik oder mit Programmen, die dem Unionsrecht widersprechen.

In der Europapolitik geht die Trennlinie bei den elf französischen Präsidentschaftskandidaten quer durch die Lager von Links und Rechts. Fast alle von ihnen versuchen sich mit EU-Ablehnung, EU-Skepsis oder geforderten EU-Reformen zu profilieren. Der einzige unter den Kandidaten, der sich noch traut, mit den Errungenschaften und Perspektiven der Integration Europas Kampagne zu machen und in seinen Veranstaltungen EU-Sternenbanner schwenken zu lassen, ist ein Mann, der bezeichnenderweise für sich die Mitte beansprucht: Ex-Wirtschaftsminister Emmanuel Macron.

Der Konservative François Fillon versucht eine Gleichgewichtsübung: Ausgehend von der allgemeinen Feststellung, dass die EU aufgrund einer „tiefen Krise“ in einer „Sackgasse“ stecke, wünscht er einerseits eine Konzentration auf die Euro-Zone und zugleich neue Prioritäten in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung. Tiefgreifende Änderungen, die an die Substanz der jetzigen Gemeinschaft gehen, will auch der Sozialist Benoît Hamon. Wie die Veränderung der Institutionen erreicht werden soll, bleiben freilich beide schuldig.

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