EU-Kritik

Orbán reduziert seine Anti-EU-Kampagne

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BELGIUM-EU-HUNGARY-POLITICSAPA/AFP/EMMANUEL DUNAND
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Die „Stoppt-Brüssel“-Plakate auf Ungarns Straßen verschwinden. Medien vermuten Druck aus Brüssel.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán versucht seit Monaten mit EU-Bashing bei seinen Landsleuten zu punkten. Teilweise durchaus erfolgreich. Doch nun hat sich etwas geändert.

In Budapest herrscht bereits Wahlkampf, obwohl erst nächstes Jahr gewählt wird: Riesige Plakate der Regierung, der rechten Jobbik-Partei und der neuen, proeuropäischen Momentum-Partei dominieren das Straßenbild. „Lasst uns Brüssel stoppen“ steht auf den EU-blauen Plakaten der Regierung. Es ist Werbung für eine schriftliche Volks-„Konsultation“ mit manipulativ-suggestiven Fragen. Sie vermitteln, dass die EU gefährlich ist und dass man ihr Einhalt gebieten muss, bevor sie noch mehr Schaden anrichtet, noch mehr Flüchtlinge nach Europa lässt, noch mehr Kompetenzen der Nationalstaaten übernimmt.

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