Die dünnen roten Linien des Martin Schulz

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Der SPD-Kanzlerkandidat bringt sich mit Koalitionsbedingungen wieder ins Gespräch. Aber seine jüngste Botschaft enthält auch das Dilemma der SPD.

Nach dem missglückten TV-Duell mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) leidet die SPD an einem Aufmerksamkeitsdefizit. Der Blick verlagert sich auf den Kampf um Platz drei, und auf die Frage, ob die Deutschen lieber Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb hätten. Oder doch noch einmal die Große Koalition. Deshalb versandte die SPD nun eine "wichtige Botschaft", zuerst im Facebook-Livestream, dann in ganzseitigen Zeitungsinseraten. Darin formuliert Schulz vier Punkte oder "Kernforderungen", die für ihn "unverhandelbar sind". Schulz zieht also rote Linien für eine SPD-Koalitionsbeteiligung, die  derzeit rechnerisch nur als Juniorpartner der Union möglich wäre. Es sind keine großen Hürden, die der SPD-Chef aufstellt.

Unverhandelbar sind für Schulz zum Beispiel "gerechte Löhne". Konkret will er die willkürliche Befristung von Arbeitsverhältnissen abschaffen und das Rückkehrrecht für Frauen von Teil- in Vollzeit durchsetzen. Letzteres stand  schon jetzt im Koalitionsvertrag - auch wenn die Union sich später windet und verhindert.  Schulz will "bessere Schulen", also mehr Ganztagsangebot, mehr Bundesgeld für baufällige Schulgebäude. Da geht es nur um Detailfragen. Und an der zweiten Kernforderung, gebührenfreite Kindertagesstätten, scheitern Große Koalitionen eher nicht.


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