Heinisch-Hosek: "Beuge mich der Meinung der Länder"

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THEMENBILD-PAKET: KINDERBETREUUNG / KINDERGARTEN / KINDERKRIPPEAPA/HERBERT NEUBAUER
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Der Ausbau der Kinderbetreuung wurde heute beschlossen. Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) gab in der Frage der Öffnungszeiten nach.

Der Ausbau der Kinderbetreuung wurde heute im Ministerrat beschlossen. Die Kindergärten erhalten dadurch eine große Finanzspritze: 305 Millionen Euro wird der Bund bis 2017 zur Verfügung stellen.

Die Differenzen zwischen Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) wurden damit beigelegt. Letztere hat nach anfänglichem Widerstand dann doch eingelenkt: "Ich habe mich dann doch der Meinung der Länder gebeugt", so die Frauenministerin.

Ursprünglich wurde darüber gestritten, wie viele Wochen ein Kindergarten jährlich zusperren darf, um förderwürdig zu sein. Karmasin sprach sich für eine minimale Öffnungsdauer von 45 Wochen aus. Heinisch-Hosek plädierte für 47 Wochen. Geeinigt hat man sich nun auf 45 Wochen. Heinisch-Hosek betont aber, dass jene Kinderbetreuungsstätten, die 47 Wochen offen halten, höhere Förderungen bekommen sollen.

"Anspruchsvolle Verhandlungen mit Ländern"

Für Faymann ist der Pakt mit den Ländern zur Kinderbetreuung "ein weiteres Zeichen dafür, wie wichtig uns dieses Anliegen ist". Eigentlich sei das Thema nämlich Sache der Länder.

Spindelegger sprach von "durchaus anspruchsvollen Verhandlungen mit den Bundesländern". Klar gewesen sei, dass man für die unter Dreijährigen mehr Plätze benötige. "Trotz aller budgetären Schwierigkeiten haben wir das flott gemacht", so Spindelegger.

Der Vizekanzler berichtete auch, dass man sich in Sachen Ganztagsbetreuung in den Schulen geeinigt habe, deren Ausbau werde sich nach dem Bedarf richten.

(Red./APA)

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