Anschuldigungen, Rücktritte, Suspendierungen: Die grün-rote Koalition ist Geschichte. Die Wahl eines neues Vorsitzenden-Teams verzögert sich.
Die ÖH Salzburg kommt nicht zur Ruhe. Nach der Aufkündigung der grün-roten Koalition durch den Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) nach nur drei Monaten Zusammenarbeit Anfang Oktober ist der alte Vorsitz am Donnerstag offiziell abgewählt worden. Ein neues Vorsitzteam wird es aber erst in ein bis zwei Wochen geben. Bis dahin übernimmt das an Studienjahren älteste Mitglied die Geschäfte.
Eigentlich hätte der neue Dreiervorstand bereits heute gewählt werden sollen. Da die Einladung allerdings nicht satzungskonform erfolgte, kommt es nun zu der Verschiebung. Zweifel, dass die neue ÖH-Spitze in Zukunft aus VSStÖ - nach den Wahlen im Mai nur drittstärkste Kraft - und der ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) bestehen wird, gibt es aber nicht. Das Nachsehen haben die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) als stimmenstärkste Fraktion.
Die hat dem Polit-Hickhack in der Salzburger ÖH diese Woche allerdings noch eines draufgesetzt und die vom VSStÖ gestellte Finanzreferentin wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten suspendiert. So seien etwa Rechnungen oder Refundierungsanträge doppelt bezahlt worden. Die GRAS sprach in einer Aussendung von "unzulässigen Schlampereien in einem sensiblen Bereich". Ein Vorwurf, den Viola Heberger vom VSStÖ-Team am Donnerstag scharf zurückwies. "Es ist kein finanzieller Schaden entstanden. Es handelte sich um versehentliche Doppelüberweisungen, die wieder rückgängig gemacht worden sind", sagte sie zur Austria Presseagentur.
Anschuldigungen, Rücktritte, Suspendierungen
Die aktuellen Vorwürfe bilden den vorläufigen Schlusspunkt einer Reihe von Differenzen. Das Klima in der Koalition war nach den ÖH-Wahlen im Mai offenbar vom Start weg nicht das beste. Im Oktober warfen die sozialistischen StudentInnen der grünen ÖH-Vorsitzenden Katharina Obenholzner vor, Online-Passwörter für ÖH-Konten an unbefugte Vertreter weitergegeben zu haben. Vorwürfe, die die GRAS als völlig aus der Luft gegriffen und politisch motiviert zurückwies. Und damit konterte, indem sie VSStÖ-Chef Maximilian Wagner als Mitglied einer schlagenden Studentenverbindung in Deutschland entlarvten. Der trat darauf zwar zurück - auch weil ihm der Bundes-VSStÖ die Unterstützung entzog -, sparte aber nicht mit Kritik an den grünen Studentenvertretern. Die Mitgliedschaft bei dem Corps habe die GRAS nicht gehindert, ihn zum stellvertretenden Vorsitzenden in der ÖH Salzburg zu wählen. Und er sei auch nie ein Burschenschafter gewesen.
Bei den ÖH-Wahlen im Mai erzielten die GRAS an der Universität Salzburg 31,5 Prozent (5 Mandate), die AG 28,6 Prozent (5 Mandate), der VSStÖ 26,8 Prozent (4 Mandate) und die jungen Liberalen Studierenden JUNOS 6,7 Prozent (1 Mandat) der Stimmen. Für die Wahl eines neuen Vorsitzes ist die absolute Mehrheit erforderlich, für eine Abwahl eine Zwei-Drittel-Mehrheit.
(APA)