Ein Parlamentsmitarbeiter des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) hat angeblich Aktivisten der Sozialistischen Jugend mit Wasserbomben und Eiern beworfen.
Erneut Aufregung um einen der beiden wiederholt in die Schlagzeilen geratenen Parlamentsmitarbeiter des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ). Bei einem sogenannten Info-Spaziergang von Aktivisten der Sozialistischen Jugend (SJ) und der Sozialistischen Linkspartei (SLP) am Samstag zu den Quartieren schlagender Studentenverbindungen in Wien-Josefstadt wurden die Aktivisten von Vermummten mit Wasserbomben attackiert. Unter den Angreifern soll sich laut SJ und SLP Grafs Mitarbeiter Sebastian P. befunden haben.
Die Polizei hat den Vorfall bestätigt. Es habe aber keine "polizeilich relevanten Ereignisse" gegeben. Dass die Vermummten - wie von Aktivisten behauptet - auch mit Eier warfen, bestätigte die Exekutive nicht. Laut SJ und SLP haben mehrere Zeugen Sebastian P. identifiziert und fotografiert, seine Daten sollen auch von der Polizei aufgenommen worden sein. Ein Sprecher der Exekutive erklärte dazu allerdings: "Es hat keine Anzeigen und auch keine Identitätsfeststellungen gegeben."
Grüne fordern Konsequenzen
Die Grünen erklärten am Montag, P. sei bei der Aktion mit einem Tuch vermummt gewesen, auf dem ein Smiley mit Hitler-Scheitel zu sehen gewesen sei. "Tätliche Gewalt" und "Hitler-beschönigende Scherzartikel" hätten bei einem "Angestellten der Parlamentsdirektion" nichts verloren, sagte Grünen-Chefin Glawischnig. Sie erwarte sich Stellungnahmen der Nationalratspräsidenten und Konsequenzen.
Graf stellte sich am Montag hinter seinen Mitarbeiter. Er wies zurück, dass von Sebastian P. Gewalt ausgegangen sei. Dass dieser aber anwesend war, bestätigte Graf indirekt: "Wenn man ihn jagt, wird man ihn auch treffen." Von einer angeblichen Vermummung seines Mitarbeiters wisse er nichts. Auch nicht bestätigen könne er, dass sich sein Mitarbeiter am Werfen von Wasserbomben beteiligt hätte. Die Polizei habe jedenfalls nichts derartiges festgestellt. Aus eigener Erfahrung wisse er von früheren Ereignissen, dass Eier und Wasserbomben eher von Linken geworfen würden.
Im Vorfeld des Info-Spazierganges hatte der Klubobmann der Wiener FPÖ, Eduard Schock, von "sozialistischer Hetze" gesprochen. Auf einer laut Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) neonazistischen Homepage war die Veranstaltung ebenfalls "angekündigt" und zu Aktionen dagegen aufgerufen worden: "Den Burschenschaftern in 'freier Wildbahn' empfehlen wir: 'Wenn es gilt fürs Vaterland, treu die Klingen dann zur Hand, und heraus mit mut'gem Sang.'"
P. und ein anderer parlamentarischer Mitarbeiter Grafs waren in die Schlagzeilen geraten, weil sie beim rechtsradikalen Versandhandel "Aufruhr" Waren bestellt haben sollen. Ende Mai verlautete aus dem Büro Grafs, dass die Beiden am 1. Juli in die Privatwirtschaft wechseln.
(APA/Red.)