Politik skurril: "Raucher aller Länder, geht nach Österreich!"

Die Diskussion über eine mögliche Rücknahme des Rauchverbots in der Gastronomie durch die künftige Regierung sorgt auch international für Schlagzeilen. "Raucher aller Länder vereinigt euch und geht nach Österreich: Das ist euer Land", schreibt die Triester Zeitung "Il Picolo" (Montagsausgabe). Darin heißt es, dass Österreich im Jahr 2015 "als eines der letzten" Länder ein Rauchverbot in der Gastronomie beschlossen habe, "und auch nicht sofort, erst ab 1. Mai 2018". "Und jetzt überlegen es sich die Österreicher wieder", heißt es mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ.

(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

FPÖ bejubelt Grünen-Aus mit Freibier

Die FPÖ feiert in Groß-Enzersdorf – allerdings nicht ihr Abschneiden bei der Nationalratswahl, sondern, dass die Grünen bei eben dieser den Einzug in den Nationalrat verpasst haben. Damit sind letztere erstmals seit 31 Jahren nicht mehr im Parlament vertreten. Für die Freiheitlichen offenbar Grund zur Freude. In einem Flyer sowie auf Facebook werben sie: "1986-2017...31 Jahre sind genug. Deshalb feiern wir mit Freibier".

Die Grünen von Groß-Enzersdorf zeigen sich im „Kurier“ bestürzt: „Etwas auch nur annähernd Niederträchtiges ist mir noch nicht unterkommen“, kritisiert Klubsprecher Andreas Vanek.

(c) Screenshot Facebook/ FPÖ Groß-Enzersdorf

Kurz soll "auf die Mutti hören"

Nach dem Kurswechsel der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erhoffen sich auch die österreichischen Grünen Bewegung bei der Öffnung der Ehe für Homosexuelle. Die ÖVP lehnt die "Ehe für alle" ja bekanntlich bislang ab. Deren designierter Chef Sebastian Kurz solle nun "auf die Mutti hören", wie es in einem Tweet von Grünen-Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek heißt. "Die Ehe für alle kostet nichts und tut niemandem weh", schreibt Lunacek. Und wenn selbst Bundeskanzlerin Merkel dafür offen sei, solle sich Kurz ruhig "trauen".

Kurz nahm zur Wende der deutschen Konservativen bislang keine Stellung: "Wir kommentieren den deutschen Wahlkampf nicht, außerdem kann man bei uns bereits Kinder adoptieren und sich am Standesamt trauen. Unser Programm kommt erst im September", erklärte sein Sprecher.

(c) Screenshot Twitter / Grüne

Kanzler Kern spielt den Fernseh-Zensor

Die ORF-Sendung „Willkommen Österreich“ hat ihr zehnjähriges Jubiläum gefeiert – und dazu einen speziellen Gast eingeladen: Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). Letzterer war aber nicht als Kanzler im Einsatz, sondern als Zensor, der einen Witz über die SPÖ mit ernster Mine zu einem über die ÖVP machte. Denn, so seine Begründung, der Schmäh, wofür die SPÖ stehe, für Salami-Pizza-Österreich, das funktioniere nicht. „Macht das doch einfach mit der ÖVP.“ Stermann und Grisseman gaben sich begeistert: „Das ist brillant. Das bricht mit Erwartungshaltungen und geht am Kern vorbei.“

(c) Screenshot: ORF

Vorarlberger ÖVP mit Deutschproblemen

Außenminister Sebastian Kurz besuchte den Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (beide ÖVP), um mit ihm „Klartext“ über die Türkei, illegale Doppelpässe, Flüchtlinge und deren Integration zu sprechen. Auf der Facebook-Seite der Vorarlberger Volkspartei wurde die Veranstaltung mit Bildern, Videos und Zitaten dokumentiert. Ein Posting aber ging gründlich daneben: „Wir kürzen die Mindestsicherung, wer die Sprache nicht kann“, wurde Wallner da wiedergegeben.

ORF-Moderator Armin Wolf verteilte den Patzer auf Twitter mit dem Zusatz: „Ich sag es ungern, aber da kann wer die Sprache nicht.“ Mittlerweile ist das Posting von der Facebookseite verschwunden.

(c) Screenshot: Twitter

FPÖ Niederösterreich spottet in Videoclip über Van der Bellen

Ein Mann in Jeans, Sakko, Zigarrete zwischen den Fingern und einem Geschirrtuch als Kopftuch umgebunden ist die zentrale Figur in einem Video, das die niederösterreichische FPÖ online gestellt hat. Der Mann betont darin, sich „solidarisch mit den Religionen und dem Van der Bellen“ zu erklären. Eine Frau, ebenfalls mit Geschirrtuch-Kopftuch, meint darauf: „Der Präsident hat's g'sagt.“ Weitere Personen in gleicher Aufmachung folgen und betonen, dem Bundespräsidenten eben Folge zu leisten – gemeint ist folgende Aussage des Staatsoberhauptes: „Und wenn das so weitergeht, bei dieser tatsächlich um sich greifenden Islamophobie, wird noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen. Alle, als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun.“ Damit hatte das Staatsoberhaupt nach eigenen Angaben versucht, "der Stigmatisierung von Kopftuch tragenden Frauen entgegenzuwirken".

>>> Link zum Video

(c) Screenshot

Junge ÖVP Ottakring spottet über ''SPÖ-Arbeiterin Chantal''

„Ich fühl' mich schon ein bisschen ausgenützt, wenn ich die ganze Zeit arbeiten geh' und am Ende vom Monat ist wieder nichts übrig“, sagt Chantal in einem Videoclip der SPÖ. Lebensmittel und Mieten würden teurer, „das Gehalt wird nicht so viel mehr“. Am Ende des Beitrags folgt die Einblendung: „Wir kämpfen für einen Mindestlohn von 1500 Euro – SPÖ, die einzige Partei, die für die Mittelschicht kämpft.“ Die Junge ÖVP Ottakring konterte dem Video auf ihrer Facebook-Seite und Postete eine Fotomontage die einen „Jerome Pasqual“ und eine „Jaqueline“ zeigen, beides angebliche Freunde der SPÖ-Chantal, die „etwas zu sagen“ hätten. Nämlich: „Gangbett hob i scho daham, wenn mei Oide has ist. Des brauch i ned im Spital a nu!“ und „Tschick san scho wieder teurer worden, Oida!“ Mittlerweile ist der Beitrag auf der Facebook-Seite der Jungen ÖVP Ottakring nicht mehr verfügbar.

(c) Screenshot: Facebook

''Karriere mit BH'': Heer wirbt mit sexistischem Inserat um Frauen

Das Bundesheer bietet Mädchen am „Girls' Day“ (27. April) die Möglichkeit, sich den Alltag einer Panzerkommandantin, Militärpolizistin, Sanitäterin oder Pilotin anzuschauen. Dafür wurde im „Weekend Magazin“ ein ganzseitiges Inserat geschaltet – das allerdings weniger Interesse als vielmehr Aufregung in den sozialen Netzwerken verursachte. Der Grund dafür ist sein Titel: „Karriere mit BH.“ Für die „Wienerin“, die das Inserat gemeinsam mit „nzz.at“ entdeckt hat, werden damit Frauen „auf ihre Unterwäsche“ reduziert.

Das Verteidigungsministerium bedauert den schlüpfrigen Titel „zutiefst“, wie Oberst Michael Bauer dem „Standard“ sagte. „Keine Frage, das ist sexistisch, absolut letztklassig“, die Kontrollmechanismen hätten versagt.

(c) Screenshot: Weekend Magazin

Neos verkaufen ''Gartenschlauch mit Schleife''

„Lieber Christoph Vavrik, das ist dein Rückgrat – ein Rückgrat wie ein Gartenschlauch“, sagte der Neos-Abgeordnete Sepp Schellhorn anlässlich des Wechsels des umstrittenen pinken Mandatars zur ÖVP. Zur Illustration hielt Schellhorn im Nationalrat ein Stück Gartenschlauch hoch. Das Bild ging in den (sozialen) Medien um – und landete nun auch auf der Website der Neos, die dort ab sofort zentimeterweise Gartenschläuche verkaufen (das Angebot reicht von einem Zentimeter Schlauch für 9 Euro bis zu „einem Meter Gartenschlauch mit Schleife“ um 900 Euro). Damit soll die pinke Kasse gefüllt werden – Vavriks Wechsel bedeutet nämlich auch weniger Klubförderung.

>>> Video: Rede von Schellhorn mit Gartenschlauch

(c) Screenshot: Neos

FPÖ lehrt, wie man sich nicht strafbar macht

Die Freiheitlichen versuchen offenbar, fragwürdige Kommentare ihrer Funktionäre und Anhänger in den Griff zu bekommen. "Richtiger Umgang mit sozialen Medien" lautet das Motto eines "Stammtischs", zu dem die FPÖ in Salzburg für 31. März lädt. Untertitel: "Wie bewege ich mich in sozialen Netzwerken, ohne mich strafbar oder klagbar zu machen."

Das Coaching zur unbedenklichen Nutzung sozialer Medien wird von Landesparteichefin Marlene Svazek höchstpersönlich abgehalten. Man müsse das Bewusstsein fördern, dass Facebook nicht das private Wohnzimmer ist, sagte sie ORF ON. "Es ist auch nicht der Stammtisch sondern eine Plattform, wo man eine breite Öffentlichkeit erreichen kann. Da sollte man sich zwei Mal überlegen, ob man dieses oder jenes postet."

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Welser Vizebürgermeister lädt zu Sprechstunde in Sauna

Nackte Tatsachen will der Vizebürgermeister von Wels, Gerhard Krois (FPÖ), in seiner Sprechstunde von den Bürgern hören. Welcher Ort könnte daher für diesen Termin geeigneter sein als eine öffentliche Sauna? Am Mittwoch, 15. Februar, lädt er daher Hitzköpfe zum Diskutieren dorthin ein. Die öffentliche Sauna sei "seit jeher ein guter Ort", um "zwanglos und frei von der Leber weg" Themen anzusprechen, so der begeisterte Saunageher in einer Presseaussendung. So treffe man sich nächste Woche um 17 Uhr zuerst im Buffet des Welldorados, um Anliegen zu erörtern, anschließend bestehe in kleiner Runde beim Schwitzen die Möglichkeit, weiter zu diskutieren. Das Motto des Abends lautet: "Kein Blatt vor den Mund".

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Hofer geht auf Senioren-Kreuzfahrt

FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer geht im Mai auf Kreuzfahrt mit blauen Pensionisten. Der freiheitliche Seniorenring und Hofer selbst werben auf ihren Facebook-Seiten für die Seefahrt "Zauberhaftes Mittelmeer". Mit der Costa Diadema geht es von 20. bis 27. Mai von Savona nach Marseille, Barcelona, Mallorca, Rom, La Spezia und wieder retour in den Ausgangshafen.

Das Reisebüro hat für Interessierte noch ein Kontingent von über 50 Plätzen übrig. Hofers Kreuzfahrt könnte freilich noch wackeln - falls es die Regierung nicht übers Frühjahr schafft und am 21. Mai eine vorgezogene Nationalratswahl stattfindet, worüber zuletzt wieder heftig spekuliert wurde.

Seniorenring/Facebook

Kern joggt für Van der Bellen

Bundeskanzler Christian Kern läuft für Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen, und zwar im wahrsten Sinne des Wortes. Am Mittwoch ließ der SPÖ-Chef ein Foto verbreiten, das ihn beim Joggen zeigt - gekleidet in ein T-Shirt mit dem Aufdruck "Van der Wählen". Entstanden sei es Mittwochfrüh auf dem Weg ins Büro, so ein Sprecher. Das Motiv entstammt übrigens nicht der offiziellen "Fan der Bellen"-Leiberlkollektion des Kandidaten.

(c) APA/SP… (UNBEKANNT)

Kleberkonferenz pünktlich zum ''Klebergate''

Das Leben schreibt oft die beste Satire: Pünktlich zum österreichischen "Klebergate" - der Kleber der Briefwahl-Kuverts löste sich und führte zu einer Verschiebung der Bundespräsidenten-Wahl auf den 4. Dezember - findet in Wiener Neustadt die "10. Internationale Klebefachtagung" des Prüfunternehmens OFI statt. Das Motto der Veranstaltung: "Aktuelle Herausforderungen für Klebstoffe". Das Kleben von Papier ist dort freilich nur "ein Randthema", so die Veranstalter, man stehe aber für Beratung zur Verfügung.

Ob von der Staatsdruckerei, die nun die Wahlkarten für die verschobene Stichwahl herstellen wird, jemand bei der Tagung teilnehmen wird, ist nicht bekannt.

 

Kern warnt vor dem ''Paten''

Eine Rede von Kanzler Christian Kern bei einer SPÖ-Veranstaltung in Hohenems sorgt für Unmut bei der ÖVP. Kern kritisierte nämlich, wie ein Video der Gratiszeitung „Heute“ zeigt, das Agieren von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) in einer Sitzung zum Thema Ganztagsschule – ohne ihn namentlich zu nennen. Konkret sagte Kern: „Da sitzt du in einer Ministerratssitzung, als dann plötzlich der eine oder andere Minister anfängt, mit seinem Paten zu SMSen. Nein, entschuldige, jetzt werde ich wieder ernst: mit einem einschlägig bekannten Landeshauptmann – das ist die Wahrheit – und fragt, ob er da zustimmen darf. Und dann sagt er: 'Na. (...) Es gibt ja viele Familien, die wollen ihre Kinder am Nachmittag zu Hause haben und für die Frauen ist das ja gar nicht so gut, wenn sie so viel arbeiten müssen.'“ Kerns Fazit: „Das ist nicht von vorgestern sondern 18. Jahrhundert.“

Aus Sobotkas Büro hieß es dazu: Kerns Vorgehen sei „vielleicht ein neuer, aber kein guter Stil“. Zudem sei es bei der Sitzung um eine Entscheidung gegangen, die Bund und Länder betreffe. „Eine Abstimmung war also erforderlich.“

APA/HERBERT NEUBAUER

Gudenus trauert um Deix - oder Haderer?

Österreich trauert um Manfred Deix. Auch der Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus ehrte den Karikaturisten - scheint dessen Zeichnungen aber gar nicht zu kennen. "Manfred Deix - ein großer Künstler ist von uns gegangen", schrieb Gudenus auf Facebook. Und zwar über einer Zeichnung von Gerhard Haderer.

Auf Twitter löste die Panne einen Trend aus: Unter dem Hashtag #gudenus illustrieren User die Trauerbekundung des Politikers nun etwa mit Höhlenmalereien, der Mona Lisa oder den Simpsons.

Nationalrat verordnet Schriftart, die nicht existiert

Spätestens ab Mai 2017 werden alle Zigarettenpackungen mit Schockbildern und der Warnung "Rauchen ist tödlich - hören Sie jetzt auf" versehen sein. Die nötige Änderung des Tabakgesetzes hat der Nationalrat nun beschlossen. Doch ist bei der Übersetzung der entsprechenden EU-Richtlinie ein Fehler passiert. So heißt es nun im Gesetz: "Der allgemeine Warnhinweis und die Informationsbotschaft nach den Abs. 1 und 2 sind in Helvetika fett schwarz auf weißem Hintergrund zu drucken". Das Problem: Die Schriftart existiert nicht. War im englischen Original noch von der (existierenden) Helvetica die Rede, wurde im Deutschen aus dem "c" ein "k".

Die Neos haben laut einem Bericht der "futurezone" nun eine eigene "Helvetika" kreiert und wollen prüfen, ob sie offiziell lizenziert werden kann.

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Kärnten bekennt sich zu Österreich

Das Börsegesetz treibt seltsame Blüten. Weil das Land Kärnten den Gläubigern der Hypo ein Angebot gemacht hat, musste es jetzt eine Pflichtmitteilung veröffentlichen. Für alle, die es noch nicht wussten: Das Land Kärnten hat in einer Aussendung offiziell bekannt gegeben, dass es zu Österreich gehört. Für alle, die mehr wissen wollen: Für Rückfragen steht Horst Felsner zur Verfügung, der Leiter der Finanzabteilung des Landes Kärnten. Übrigens: Nach einer derartigen Mitteilung darf der Emittent seinen „Herkunftsmitgliedstaat“ drei Jahre lang nicht ändern. Na dann …   

(maf)

 

APA

Panne im Salzburger Landtag

Panne im Salzburger Landtag: Bei einem Gruppenfoto aller Abgeordneten wurde auf die einzige FPÖ-Mandatarin Marlies Steiner-Wieser vergessen. Steiner-Wieser ist nach der Abspaltung von Karl Schnells FPS klubfreie Abgeordnete. Wie Landtagsdirektor Wolfgang Kirchtag einräumte, habe man bei der Einladung zum Foto-Termin auf die drei Abgeordneten ohne Klub vergessen. Die beiden anderen, die ehemaligen Team Stronach-Mandatare Otto Konrad und Gabriele Fürhapter, hätten aber durch die Zusammenarbeit mit dem ÖVP-Klub vom Fotoshooting erfahren.

Die Betroffene selbst nahm die Causa gelassen: "Das kann passieren." Sie wurde nach Bekanntwerden des Malheurs kurzerhand nachfotografiert und soll nun ins neue Bild hineinmontiert werden.

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Die FPÖ und ''Kindergrippen''

Ungewöhnliches fand sich in einer parlamentarischen Anfrage von FPÖ-Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller. Sie begehrte Auskunft über die Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf Kindergärten und "Kindergrippen". Nicht nur die orthografische Unschärfe überrascht, sondern auch, dass die Freiheitliche wissen wollte, wie viele unbegleitete Minderjährige in den "Grippen" unterkommen.

Zu einer Beantwortung der Anfrage durch Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) kam es dann aber nicht. Vier Tage nach der Veröffentlichung der Anfrage, zog die FPÖ diese wieder zurück.

Zur Ergänzung: Es dürfte sich um eine eher kleine Zahl von 0-3-Jährigen handeln, die den Weg von Afghanistan oder Syrien nach Österreich ohne ihre Eltern angetreten haben. Gesucht wird übrigens auch nach der Anzahl der unbegleiteten Minderjährigen in den Kindergärten.

 

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Brettspiel ''KHG - Korrupte haben Geld''

Beim 31. Wiener Spielefest können verschiedene Spiele ausprobiert werden - darunter "KHG - Korrupte haben Geld". Entwickelt hat es Klaus Hofegger. Auf Journalistenfragen, ob es Reaktionen von jemandem mit diesen Initialen gegeben habe (beispielsweise der frühere Finanzminister Karl-Heinz Grasser), wollte er nicht antworten. Stattdessen erklärte er die Spielregeln: Das von 800 Personen unterstützte Crowdfunding-Projekt ähnelt "Monopoly" - mit legalen Mitteln kommt man allerdings nicht weit.

 

Konkret versuchen bis zu vier Personen etwa eine Stunde lang, zu betrügen und zu unterschlagen - bis die Staatskasse leer ist. "Dabei gilt natürlich stets die Unschuldsvermutung: Alles ist erlaubt, was nicht explizit verboten ist", heißt es in der Anleitung. Jeder kann betrügen und unterschlagen und hinterher behaupten das ist "part of the game". Am meisten gewinnen jene, die auch die andere Spieler hintergehen. In einer Mischung aus Würfelglück, Taktik und psychologischem Geschick wird das Spiel entschieden.

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