Die Spitzenbeamtin Pamela Rendi-Wagner könnte neue Gesundheitsministerin werden, auch der Name Gaby Schaunig kursiert. Denkbar wäre auch, dass Sozialminister Alois Stöger die Agenden bis zum Ende der Legislaturperiode behält.
Die Nachfolge der vergangene Woche verstorbenen Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser wird vermutlich bereits kurz nach ihrem Begräbnis geklärt. Vorgesehen ist dem Vernehmen nach, am Montag oder Dienstag das neue Regierungsmitglied zu präsentieren. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) soll sich demnach noch nicht endgültig festgelegt haben. Mögliche Option wäre, dass Sozialminister Alois Stöger, der Oberhausers Agenden interimistisch übernommen hat, diese bis zum Ende der Legislaturperiode behält. Stöger soll von der Idee allerdings nicht begeistert sein. Rund um die Frauenagenden könnte dann ein neu zusammengestelltes Ministerium entstehen. Wer dieses übernehmen könnte, ist aktuell nicht einmal Thema von Spekulationen.
Eine andere Variante wäre, dass Oberhausers Posten von der Spitzenbeamtin Pamela Rendi-Wagner übernommen wird. Angesichts drohender Neuwahlen im Herbst könnte es nämlich schwierig werden, geeignete Personen zu finden, die sich dem Risiko aussetzen, den Job bald wieder los zu sein. Rendi-Wagner, die angesichts ihrer Kompetenz und Eloquenz ohnehin als bestens für die Aufgabe geeignet gilt, könnte dagegen nach Ende ihrer Regierungstätigkeit gesichert im öffentlichen Dienst Unterschlupf finden.
Schwierigkeit: Frauenagenden
Das Problem an der Rochade ist, dass Oberhauser auch die Frauenagenden über hatte und die SPÖ-Frauenorganisation diese mit einer Person aus den eigenen Reihen besetzt sehen will. Damit kommt Bildungsministerin Sonja Hammerschmid ebenso wenig in Frage wie eine allfällige Ministerin Rendi-Wanger. Die Alternative wäre Staatssekretärin Muna Duzdar, der die Frauenkompetenz überantwortet werden könnte. Allerdings hielten die SPÖ-Frauen es für ein fatales Signal, dass die Frauenangelegenheiten nun nur noch in einem Staatssekretariat repräsentiert wären.
Gut beide Agenden übernehmen könnte Gaby Schaunig, Kärntner Finanzlandesrätin. Die war zwar Kandidatin, soll aber keinesfalls nach Wien wollen. Die westlichen Bundesländer wären auch gerne in der Regierung vertreten. Jedoch bietet sich hier nicht gerade jemand Geeigneter für das Ressort an.
Als eher unwahrscheinlich scheint zudem, dass jemand aus dem roten Team die Regierung verlassen muss. Dagegen spricht unter anderem, dass Kern in einem oe24.tv-Interview am Mittwoch seine Zufriedenheit mit Ministern und Staatssekretärin bekundete. Allerdings schloss er nicht explizit aus, dass es zu einer Umverteilung der Agenden kommen könnte.
Keine Probleme hat Kern mit der Gewerkschaft zu erwarten. Diese hat dem Vernehmen nach bereits signalisiert, dass man es akzeptieren würde, wenn die Nachfolgerin der Gewerkschafterin Oberhauser nicht dem ÖGB entstammt.
Klar ist - Offizielles wird es bis zu Oberhausers Begräbnis kommenden Sonntag nicht geben. Das hat Parteichef und Kanzler Kern bereits mehrfach aus Respekt gegenüber der Verstorbenen klar gestellt.
(APA)