Die Regierung übernimmt die Definition der International Holocaust Remembrance Alliance. Sie könne nun "in der Schul- und Erwachsenenbildung sowie bei der Ausbildung in den Bereichen Justiz und Exekutive verwendet werden".
Die Regierung hat im Ministerrat am Dienstag die "Arbeitsdefinition von Antisemitismus" der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) angenommen. Mit der zustimmenden Kenntnisnahme des von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) eingebrachten Ministerratvortrags wolle man ein "innerstaatliches und internationales Signal" setzen, sagte ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka.
Mit der vom der IHRA - eine internationale Institution mit 31 Mitgliedsstaaten - im Mai des Vorjahres angenommenen Definition "liegt erstmals ein von einem zwischenstaatlichen Forum anerkannter Text vor, der als allgemeingültige Definition von Antisemitismus dessen Identifizierung und Bekämpfung erleichtern soll", heißt es im Ministerratvortrag. Die Definition lautet: "Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum, sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen."
Schul- und Erwachsenenbildung, Justiz und Exekutive
"Im Hinblick auf die besondere Verantwortung Österreichs bei der Bekämpfung von Antisemitismus und die innerstaatliche und internationale Signalwirkung soll die Arbeitsdefinition nun auch in Österreich übernommen werden. In Umsetzung der Empfehlungen der IHRA kann die Arbeitsdefinition von Antisemitismus beispielsweise in der Schul- und Erwachsenenbildung sowie bei der Ausbildung in den Bereichen Justiz und Exekutive verwendet werden", heißt es im Regierungsbeschluss.
Lopatka sagte dazu, es sei nun an der Zeit, dass Österreich diese Definition auch übernehme. Es selbst sei im vergangenen Mai zuletzt in Israel gewesen und habe dort auch die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht "und zahlreiche Gespräche mit israelischen Politikern geführt", diese Eindrücke hätten sich tief in seine Erinnerung eingebrannt. "Wir müssen alles tun, damit Auswüchse, die solche Gräuel zur Folge haben könnten, schon in den Keimen erstickt werden. Darum ist mir diese Antisemitismus-Definition so wichtig", so Lopatka.
(APA)